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V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 18.5 Fehlbelegungsprüfungen in Krankenhäusern Bereits im IV. Tätigkeitsbericht (S. 117) hat sich der Landesbeauftragte mit der Problematik der Kontrolle der Krankenhäuser ...
Anhalt-Bitterfeld 115 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Planfeststellungsverfahren gemäß § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeits- prüfung im Land Sachsen-Anhalt und die Anpassung des Landesrechts (UVPG LSA) i. V. m. § 3 a UVPG; Vorhaben „Neubau der L 14 n, Ortsumgehung Gethlingen, Land- kreis ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 5. Europäischer Datenschutz 5.1 Richtlinie der Europäischen Union Von Anfang an hat der Landesbeauftragte über wichtige datenschutzrechtliche Entwicklungen in der EU berichtet ...
Gynäkologischer Untersuchungsbefund - Anlage 5 Anlage 5 Gynäkologischer Untersuchungsbefund (MJ LSA 01.19) Gynäkologischer Untersuchungsbefund Te il B w w w . B e a J V D . s a c h s e n - a n h a l t . d e Name Vorname Geburtsdatum Gynäkologischer Befundbericht Ort, Datum Arztstempel, Unterschrift ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 10.5 Anforderung einer Betriebsleitererklärung durch eine Handwerkskammer Eine Handwerkskammer forderte von den Betriebsleitern aller Handwerksbetriebe ihres Zuständigkeitsbereiches ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 5.2 Charta der Grundrechte der Europäischen Union Anfang Dezember 2000 ist in Nizza die feierliche Proklamation der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erfolgt. ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 12.5 Auskunft über die Betreiber von Kohleheizungen an Bürgermeister „Im Interesse des Umweltschutzes” wollte ein Ortsbürgermeister Hauseigentümer ansprechen und auffordern, ...
der Anschlussstelle Bad Dürrenberg) Lärmvorsorgemaß- nahmen geprüft und das Ergebnis ist, dass aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen zur Einhaltung der in der 16. BImSchV angegebenen Immissions- grenzwerte erforderlich sind. Die Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c UVPG hat ergeben, dass ...
hatte ich dargestellt, dass der Landesbeauftragte gem. § 12 Abs. 3 IZG LSA i. V. m. § 22 Abs. 7 DSG LSA mit den Stellen, die für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften über die Informationsfreiheit in Bund und Ländern zuständig sind, zusammenarbeitet. Die Informationsfreiheitsbeauftragten haben hierzu ...
zum 01.09.2019 die Buchstaben X und Y (jeweils nur Ds und Cs) aus der Abteilung 351. Die Abteilung 351 wird geschlossen. 2. Aufgrund des Inkrafttretens des Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen vom 19. Juni 2019 wird Ziffer B. V. 5.2. des GVP ...