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BRANDSCHUTZ- BRANDSCHUTZ- FORSCHUNG DER BUNDESLÄNDER BERICHTE Internet basierte Datenbank außergewöhnlicher Feuerwehreinsätze zur Erstinformation bei Einsätzen sowie zur Aus- und Fortbildung (Best Practice), Teil 6 171 Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, Arbeitskreis V ...
Zustand der europäischen Gewässer Oberflächengewässer Oberflächengewässerver- ordnung (OGewV, 2016) Umweltqualitätsnormen-UQN (Anlage 6) UQN für 39 PSM-Wirkstoffe Grundwasser Grundwasserverordnung (GrwV, 2010, zul. geändert 04.Mai 2017) Schwellenwerte (Anlage 2): Einzelstoff: 0,1 µg/l ∑ der Einzelstoffe: ...
Seite 4 1 Betragsgrenze wurde auf 70.000 € angepasst durch Erlass des MF v. 21. März 2014 - 45 - S 1915 - 3/44 - S 0336 - 4 Wirtschaftsjahres, das nach der in Tz. 4.1.3 genannten Frist endet und bei Baumaßnah- men spätestens am Schluss des vierten auf den Beginn der Baumaßnahme (Tz. 4.1.3 Abs. 2) ...
Köln zur anonymen Antragstellung berichten kann. Der BfDI trägt zu zwei Entscheidungen des VG Köln (Beschlüsse vom 18. März 2021, 13 K 1189/20 und 13 K 1190/20) vor. In beiden Verfahren wurden die IFG-Anträge über die Website „FragdenStaat“ der Open Knowledge Foundation e.V. gestellt. ...
Berlin Telefonnummern: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 5. Dezember 2018 E r l ä u t e r u n g e n zur 973. Sitzung des Bundesrates am 14. Dezember 2018 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite ! TOP 3 Zehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetz- buch - ...
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 231 64 und Kapitel 09 03 Titel 331 64. ** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel ...
in der Geschäftsstelle. Magdeburg, den 5. Februar 2016 Dr. Harald von Bose Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt V XII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt (04/2013 bis 03/2015) Inhaltsverzeichnis 1 Entwicklung und Situation des Datenschutzes 1 1.1 Sicherheit ...
Vertreter:innen des Unternehmens Name, Vorname Vertreter:in 1 Geburtsdatum, Geburtsort Name, Vorname Vertreter:in 2 Geburtsdatum, Geburtsort G Hinweise zur Datenverarbeitung Ihre Daten werden auf Basis des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2016/679 1 i.V.m. der Verordnung (EU) 2018/1139 2 ...
und die vorgelegten Vergabeakten Bezug genommen. II. Der Antrag der Antragstellerin ist zulässig. 1. Die sachliche Zuständigkeit der Vergabekammer folgt aus § 100 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) i.V.m. Abschnitt II Abs. 1 und 2 – Einrich- tung und Zuständigkeit der Vergabekammer – des Runderlasses ...
nach §§ 26 bis 27d Bundesversorgungsgesetz (BVG) und der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV) einschließlich der Ausgaben für entsprechende Leistungen nach den §§ 4 und 5 Häftlingshilfegesetz (HHG), b) die Ausgaben für die Leistungen der Kriegsopferfür- sorge nach dem BVG und nach § 47 ...