Seite 1412 von 10460 | ( 104592 Treffer )
Sortieren nach
Zuständige Aufsichtsbehörde nach dem Geldwäschegesetz über die Spielbanken des Landes Sachsen-Anhalt Das Ministerium für Inneres und Sport ist als zuständige Glücksspielaufsichtsbehörde über die Spielbanken im Land Sachsen-Anhalt zugleich zuständige Aufsichtsbehörde im Sinne von § 50 Nr. 8 i.V.m. § 2 ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 13.10 Müssen schlüssige Konzepte der gemäß SGB II zu ermittelnden Kosten der Unterkunft veröffentlicht werden? Nach § 22 SGB II ...
der auch auf die Verwaltungsaktenführung anzuwenden ist, dass eine dem äußeren Anschein nach ordnungsgemäß geführte Dokumentation grundsätzlich die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit rechtfertigt ( BFH , 5. Senat, Beschluss vom 18. März 2008, Az.: V B 243/07; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Oktober 1991, NVwZ 1992, ...
sowohl im Hauptamt als auch in der Kindertageseinrichtung vor. Nach § 35 Abs. 1 SGB I i.V.m. § § 61 Abs. 1 , 62 Abs. 1 , 63 Abs. 1 und 64 Abs. 1 SGB VIII dürfen Sozialdaten nur erhoben, verarbeitet und genutzt werden, soweit sie zur Aufgabenerledigung erforderlich sind. Die Wahrung ...
nicht zu beanstanden ist, die Vorschrift des § 100h Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StPO i. V. m. § 46 Abs. 1 OWiG als Rechtsgrundlage für die Anfertigung von Bildaufnahmen und von Videoaufzeichnungen heranzuziehen. Diese hatte zuvor schon das Ministerium des Innern gegenüber dem Landesbeauftragten als einschlägig angesehen. ...
für die Übernahme der Krankenbehandlung gemäß § 264 Abs. 7 SGB V erfasst. Die Abrechnung der Finanzen erfolgt entsprechend der Haushaltsbilanz der Auskunft gebenden Stellen. Die Aufwendungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG), die Auf- wendungen für Wohn- und Durchgangslager, allgemeine ...
2011 Die nächste öffentliche und nichtöffentli- che Sitzung des Schul-, Kultur- und Sport- ausschusses der Stadt Bernburg (Saale) findet am Donnerstag, dem 15. September 2011, um 16:30 Uhr, im Klubraum des Po- lizeisportvereins Bernburg e.V. (PSV), Krumbholzallee 8, 06406 Bernburg (Saale) statt. ...
Beispiel nannte er die EU-Maßnahme für intelligente Dörfer. Hinsichtlich der MFR-Verhandlungen verwies er auf die nötigen Mittel für den ESF+, um sozialpolitische Maßnahmen durchzuführen. Der Kampf gegen Armut, v.a. Kinderarmut, sei von elementarer Bedeutung für die Gerechtigkeit in der EU. Insgesamt ...
wergen seiner vielfälti- gen Aufgaben, schnell nach dem Sozialbetrieb zu rufen „wenn nur mal ein paar Aktenschränke umziehen müssen“. Foto: Kronfoth Ingolf Schneider und Hermann Haberlag vor dem riesigen Palettenhubfahrzeug (v.l.) Thema Foto: J. Hildebrand Neu Erfahrungen - Eine Sehbehinderung ...
2015/2016) Sechstklässler (SJ 2015/2016) A n te il K in d e r m it h ä u fi g e re n K o p fs c h m e rz e n ( % ) v o n a ll e n K in d e rn m it g ü lt ig e n E lt e rn a n g a b e n Abb. 1: Häufigere Kopfschmerzen bei Einschülern, Drittklässlern und Sechstklässlern laut Elternauskunft Mädchen Jungen ...