Seite 1246 von 10460 | ( 104592 Treffer )
Sortieren nach
nicht berücksichtigt. Die Konferenz fordert die Bundesregierung auf, den Entwurf abzulehnen. Sie teilt die vom Bundesrat geäußerten Bedenken an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Speicherung der Passagierdaten. (1) RL 2004/82 EG v. 29.4.2004 Amtsbl. L 261 (2004) S. 24 ff., Richtlinie ...
auch nicht auf die Einwilligung des Patienten abzustellen. Zwar sähen auch § 67d i. V. m. § 67b Abs. 1 SGB X eine Einwilligung als Ermächtigungsgrundlage vor. Dies betreffe aber nur die Stellen nach § 35 SGB I . Auch auf allgemeine datenschutzrechtliche Grundsätze könne nicht zurückgegriffen werden, da der Gesetzgeber ...
zuletzt im V. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 11.3.2 ). Außerdem warnt er bei Beratungen, Fortbildungsveranstaltungen und Vorträgen vor den mit der Zulassung des E-Mail-Verkehrs einhergehenden vielfältigen Sicherheitsproblemen. Ein solches Problem sind E-Mail-Computerviren. Ein Kreiskrankenhaus ...
D 1 0,1 0,1 x x . 2) Wählergruppen 110 12,3 7,0 5,3 11,5 x ALC 38 4,3 3,0 1,3 x x FWG Biere e.V. 13 1,5 -2,5 4,0 2,3 x UWG 59 6,6 6,6 x x x Andere x x x x x 6,2 1) Offensive D-STATT Partei-DSU 2) siehe Fußnote 1) Aktualisierung: 08.05.2007 ...
D 6 0,5 0,5 x x . 2) Wählergruppen 33 2,6 0,4 2,3 8,9 x ALC 9 0,7 -0,3 1,0 x x FWG Biere e.V. 12 1,0 -0,3 1,2 4,5 x UWG 12 1,0 1,0 x x x Andere x x x x x 9,7 1) Offensive D-STATT Partei-DSU 2) siehe Fußnote 1) Aktualisierung: 08.05.2007 ...
dargestellten Qualitätsstandards praxisgerecht unter der Berücksichtigung landestypischer Besonderheiten entwickelt. Im Einzelnen sind die: die Straßenverkehrsordnung (StVO) i. V. m. der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO), die Richtlinien für die Anlage von Landstraßen ...
hatte festgestellt, dass er namentlich auf einer Seite des Internetangebots des Landtags genannt wurde. Dabei handelte es sich um eine von der Landtagsverwaltung eingestellte Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Verein "Miteinander e.V.". Die Antwort des Ministeriums für Gesundheit und Soziales ...
(Microsoft Word - Dön_RBP_2020_04_23_END.doc) DR. FAHLBUSCH + PARTNER Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a BBergG für das Vorhaben Seite 2 „Fortführung der Rohstoffgewinnung im Hartsteintagebaus Dönstedt-Eiche“ I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite 1 ALLGEMEINE ANGABEN, ANTRÄGE ...
festgelegten abgaberelevanten Überwachungswerte zugrunde gelegt. Darüber hinaus werden für den Ablauf der Rückkühlwerke folgende Festlegungen getroffen: Probenahmestelle Messstellen - Nr. Phosphor (Pges) nach Nummer 108 der Anlage „Analy- sen- und Messverfahren“ der AbwV Rückkühlwerk, Bau 2502 331771 3 mg/l ...
der Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern und Schüler, werden von Eltern bzw. vertretungsberechtigten Personen zur Kenntnis genommen wurden. Vertrauenswürdige und sensible Informationen sind durch die berufliche Schweigepflicht gesichert. Voraussetzung für eine Kostenübernahme ist, dass es sich um Gesprächssituationen v on ...