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und widerstandsfähigere Landwirtschaft in Europa nicht für Jahre durch bereits getroffene Festlegungen behindert wird.   Auch die Biodiversitätsstrategie ist eng verknüpft mit dem Erfordernis einer nachhaltigeren Landwirtschaft, die u.a. den Eintrag von Pestiziden und Düngemitteln in die Umwelt reduziert. Hier bedarf ...
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Aktualisiert: 17:01 29.10.2021
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u.a. durch die Speicherung von biometrischen Merkmalen. Zudem wird der Kreis der Nutzer erweitert um das Europäische Polizeiamt EUROPOL und die Einheit für justizielle Zusammenarbeit in der EU (EUROJUST). Ein Europäisches Visa-Informationssystem (VIS) wird eingeführt, um den Austausch von Visa-Daten ...
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Aktualisiert: 16:50 29.10.2021
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werden, die Überschussinformationen zur Person liefern. Die Nutzung der Genomanalyse im Strafverfahren setzt eine normenklare gesetzliche Ermächtigung voraus. Präzise Regelungen müssen u.a. sicherstellen, dass genomanalytische Befunde einer strengen Zweckbindung unterworfen werden. Im Arbeitsverhältnis ...
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Aktualisiert: 16:50 29.10.2021
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von Genomanalysen u.ä. angefordert werden, wenn sie den Rahmen des Fragerechts des Arbeitgebers überschreiten. II. Die gesetzliche Ausgestaltung des Arbeitnehmerdatenschutzes muß insbesondere folgende Grundsätze beachten: Die Datenerhebung muß grundsätzlich beim Arbeitnehmer erfolgen. Der Arbeitgeber darf Daten ...
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Aktualisiert: 16:50 29.10.2021
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überregional bekannt zu machen, um offene Lehrerstellen schneller zu besetzen und langfristig Lehr- und Pädagogisches Personal an den Bildungsstandort zu binden. Diesem Beschluss entsprechend hat eine Projektgruppe in den vergangenen Monaten Gespräche u. a. mit den Schulleitern aller Schulen im Gebiet ...
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Aktualisiert: 16:53 29.10.2021
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überregional bekannt zu machen, um offene Lehrerstellen schneller zu besetzen und langfristig Lehr- und Pädagogisches Personal an den Bildungsstandort zu binden. Diesem Beschluss entsprechend hat eine Projektgruppe in den vergangenen Monaten Gespräche u. a. mit den Schulleitern aller Schulen im Gebiet ...
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Aktualisiert: 16:53 29.10.2021
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überregional bekannt zu machen, um offene Lehrerstellen schneller zu besetzen und langfristig Lehr- und Pädagogisches Personal an den Bildungsstandort zu binden. Diesem Beschluss entsprechend hat eine Projektgruppe in den vergangenen Monaten Gespräche u. a. mit den Schulleitern aller Schulen im Gebiet ...
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Aktualisiert: 16:53 29.10.2021
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ursprünglich nicht als Auftragsdatenverarbeitung, sondern als Funktionsübertragung, d. h. als Datenübermittlung beschreiben und hierfür eine weniger strenge Regelung schaffen wollte. Kennzeichnend für eine Funktionsübertragung ist u. a. jedoch, dass personenbezogene Daten weisungsfrei mit eigener ...
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Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
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des Programms konnte erfolgreich abgeschlossen werden (siehe auch VII. Tätigkeitsbericht, Ziff. 10.6 und VIII. Tätigkeitsbericht, Ziff. 10.4 ). Durch die Regelungen des Gesetzes zur Änderung sozial- und gesundheitsrechtlicher Gesetze vom 10. August 2007 (GVBl. LSA S. 306 ff) wurde u. a. die öffentliche ...
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Aktualisiert: 16:50 29.10.2021
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werden wollten bzw. sollten, Sicherheitsmaßnahmen hinnehmen. Solche Personen mussten sich akkreditieren lassen, die u.a. als Ordnungs- und Sicherheitskräfte, als Servicepersonal, als Reinigungskräfte, als Journalisten und sonstige Helfer in den Stadien und sonstigen offiziellen WM-Arealen tätig werden wollten. ...
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Aktualisiert: 16:49 29.10.2021
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