Finden in Sachsen-Anhalt

Vorhaben Kiessandtagebau Löberitz ein. Das LAGB führte hierzu die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 9 Abs. 1 u. 4 i. V. m. § 7 UVPG für die geplante Änderung der Abbauführung durch. Hierbei wurde das geplante Vorhaben anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien ...

für den Anwendungsbereich des IZG LSA die Rechtsstellung eines Vertreters des öffentlichen Interesses eingeräumt würde (vgl. Nr. 3.2.1 dieses Tätigkeitsberichts). Dieser ist unparteiisch und hat u. a. auch zur Entlastung des Gerichts eine streitschlichtende Funktion. Handlungsbedarf besteht mit Blick ...

Nach der Schließung der Fabrik 1994 wurden diese umfangreich gesichert und ein flächendeckendes Monitoringprogramm gestartet. Später kam die Förderung von Schwerphase und der Bau von insgesamt 3 Wasserbehandlungsanlagen (2007, 2009 u. 2015), einem Labor (2019), einem Bypass (2020) und einer Safety cell hinzu, ...

in der Saale-Unstrut-Region u.a., ziehen alljährlich zahlreiche Besucher an. Immaterielles Kulturerbe Die Bundesrepublik Deutschland hat sich 2013 dem „ Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes “ angeschlossen. Dieses Verzeichnis wurde geschaffen, um regionalen Bräuchen oder regional, ...

immerhin sind 95 Prozent der Menschen konventionell.“ Ein Beispiel aus der Debatte: Die Ko¬sten der Unterkunft (KdU) sind politisch kalkulierte Sätze und für diese lassen sich Wohnungen fast nur in den Plattenbausiedlungen finden. Damit greifen die Städte in die Wohnungsmärkte ein und sind damit wichtige ...

Artikel 41 und einer Zertifizierungsstelle gemäß Artikel 43 vornehmen; r)    Vertragsklauseln und Bestimmungen im Sinne des Artikels 46 Absatz 3 genehmigen; s)    verbindliche interne Vorschriften gemäß Artikel 47 genehmigen; t)    Beiträge zur Tätigkeit des Ausschusses leisten; u ...

hat heute vor der Enquete-Kommission des Landtages von Sachsen-Anhalt in öffentlicher Sitzung zu aktuellen Fragestellungen des Datenschutzes, der Datensicherheit und der Informationssicherheit Stellung genommen: Die Enquete-Kommission befasst sich mit der Zukunft der öffentlichen Verwaltung und behandelt u ...

XI erfolgt die Überprüfung u.a. der Qualität der Leistung, der Versorgungsabläufe und auch der Abrechnung. Die Verbände der Pflegedienstleister beklagten hierzu gegenüber dem Landesbeauftragten, dass die Mitarbeiter der AOK als Pflegekasse im Rahmen von Prüfungen der häuslichen Pflege vor Ort ...

in wesentlichen Punkten zur Optimierung und Erhöhung der Verständlichkeit beizutragen. Dies betraf u.a. die Darstellungen zu den Vereinigungen im Sinne des § 3 Abs. 1 DSG-LSA und damit auch die Frage nach der Kontrollzuständigkeit für die eher wirtschaftlich orientierten Einrichtungen. Betroffen ...

erfolgter Annahme des Beratungsangebots dieses in der Folge trotz der Bedeutung des Vorgangs vernachlässigt wurde ( Ziff. 23.1 ). Auch in der Umsetzung der Empfehlungen gibt es Defizite. Der Finanzminister stellte für die Landesregierung anlässlich der Beratung des VIII. Tätigkeitsberichts im Landtag u ...