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In Publikationen, Flyern, Postern, Internetseiten etc. ist auf die Förderung durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur ausdrücklich hinzuweisen. Dafür können u.a. die zur Verfügung gestellten Logogruppen (Europawoche, Staatskanzlei und Ministerium für Kultur und GOEUROPE!) verwendet werden. 8. ...
der Öffentlichkeit verstärkt werden. Der Landesbeauftragte wird als Teil der Kontrolle über die Verfassungsschutzbehörde des Landes Sachsen-Anhalt die Entwicklungen zur Reform weiter begleiten und kommentieren. Der Landesinnenminister hat im Rahmen eines Acht-Punkte-Programms vom Herbst 2012 u. a. eine größere ...
im Krankenhausalltag nutzen moderne Kommunikationssysteme. Die einzelnen Einheiten werden größer, der Vernetzungsgrad nimmt zu. Dies birgt auch Gefahren für die Patientendaten, wie Erfahrungen der Datenschutzaufsichtsbehörden und bekannte Missbrauchsfälle belegen. Beobachtet wurde u. a., dass alle Ärzte ...
Ärzten (u. a. Hausarzt) zu bitten. Eine Offenbarungsbefugnis, die nach § 203 StGB geboten gewesen wäre, war nicht ohne Weiteres ersichtlich. Mit dem Instrument einer mutmaßlichen Einwilligung des Verstorbenen zu arbeiten (zu einem ähnlichen Fall vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. Februar 2013, NZS ...
oder einer im Rahmen der Dienstaufsicht weisungsbefugten Behörde vorzulegen. Das Gleiche gilt für andere Behörden desselben oder eines anderen Dienstherrn, soweit diese an einer Personalentscheidung mitzuwirken haben.“ Die Vorschrift dient u. a. dem Datenzugang von nicht personalaktenführenden Dienststellen, ...
werden. Mit „Statistik Online” können Daten u.a. für den Monatsbericht Bauhauptgewerbe, die Monatserhebung im Tourismus oder die vierteljährliche Produktionserhebung eingegeben werden. Auf den ersten Blick schien das Verfahren auch hinlänglich sicher zu sein, da schon bei der Anmeldung (mittels ...
der Ordnungsbehörden und zur Sicherstellung eines landeseinheitlichen Vorgehens erließ das Landesverwaltungsamt als Fachaufsichtsbehörde über die Ordnungsbehörden eine Verfügung, die die Mindestanforderungen an Konzepte und die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen beschreibt. U.a. wörtlich: "Unabhängig ...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 18.2. Datenschutz bei der Polizei In seinem letzten Tätigkeitsbericht wies der Landesbeauftragte darauf hin, dass u. a. die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Landes ...
Ein sehr kleiner Datensatz steht allgemein über einen Internetserver zur Verfügung. Hierzu hat der Landesbeauftragte die Universität in technisch-organisatorischer Hinsicht umfänglich beraten. Dabei ging es u. a. darum, zu verhindern, dass durch den Datenumfang oder die Erkennbarkeit von Kontrollnummern ...
gen, und diejenigen, bei denen dies nicht der Fall ist und die ‚auch‘ da sind. Diese alltägliche „Zwei-Gruppen-Theorie“ (HINZ 2002) ist eine der bisherigen konzeptionellen Begrenzungen integrativer Zugänge, die sich u. a. in der Zuweisung zu zielgleichem und zieldifferentem Unterricht zeigen. Zentral ...