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Jahresbericht der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt - Geschäftsjahr 2018 - 2 Sehr geehrte Damen und Herren, ich lege Ihnen hiermit den 12. Jahresbericht über die Tätig- keit der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen- Anhalt vor. Das zurückliegende Jahr 2018 war für die Verwaltungsge-...

darstellt, wird die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU weiterhin intensiv verfolgt. Dies belegt beispielsweise die Neuaufnahme von Förderprogrammen in das OP EFRE, wie die „Förderung von Digitalisierungsvorhaben in KMU“ (Digitale Innovation), welche u.a. die Entwicklung neuer innovativer digitaler ...

Buchstabe u) „Nachweise zur Eignung“ war ausgeführt: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass ...

war (vgl. OLG Düssel- dorf – 5 U 93/98). Ob ein Recht zur Aufhebung aus diesem Grunde vorlag, konnte von der Antragsgegnerin weder schriftlich noch in der mündlichen Verhandlung expli- zit dargelegt werden. Die Kammer kommt daher zu dem Ergebnis, dass ein Verhandlungsverfahren nicht gerechtfertigt ist. ...

die Klinikumsvorstände zwar regelmäßig in den Aufsichts- ratssitzungen über diese Risiken berichten. Die Aufsichtsräte, in denen u.a. auch drei Minis- ter sitzen, nehmen die Ausführungen der Klinikumsvorstände in der Regel aber lediglich „zur - 5 - Kenntnis“. D.h. sie treffen mit ihren Beschlüssen keine Entscheidungen. ...

ist eine moderne Behörde geworden, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr gute Arbeitsbedingungen bietet. Dazu beigetragen haben u. a. die bauliche Erneuerung des Hauptgebäudes in der Reide- burger Str. in Halle, die Ertüchtigung der Labore, aber auch die günsti- gen Arbeitsbedingungen mit flexiblen ...

ob die Möglichkeit besteht, dass die finanzielle Abwicklung (Kontoführung) für das Verfahren über sie laufen könne. Die Entscheidung dazu soll in der nächsten Sitzung geäußert werden. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, u.a. der Waldbesitzerverband für Forstflächen, wird zeitnah erfolgen. ...

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können Sie eine Vervollständigung verlangen. • Recht auf Löschung Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden (vgl. oben 7.). • Recht auf Einschränkung ...

aller Abstands- und Hygieneregeln und in jedem Fall unter Begleitung durch eine*n Erzieher*in der Zugang zur Einrichtung (insbesondere den Gruppenräumen) gestattet wer- den. Auch der Kontakt zu externen Dienstleistern (Essenslieferanten u. ä.) sollte auf das notwendige Min- destmaß minimiert werden. Das Tragen ...