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Strafverfahren genutzt werden sollen, bedürfen DNA-Analysen nach der klaren gesetzlichen Regelung des DNA-Identitätsfeststellungsgesetzes jedoch einer richterlichen Anordnung. Der Richter oder die Richterin hat u.a. die Prognose zu treffen, ob Grund zur Annahme besteht, dass gegen Betroffene künftig erneut ...
10117 Berlin Kontakt Telefon: (030) 243 458-20 oder -84 E-Mail: bundesrat@lv.stk.sachsen-anhalt.de Berlin, den 14. Mai 2025 E r l ä u t e r u n g e n zur 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite ! 4 Entschließung des Bundesrates ...
Individuendichten im jüngsten Erfassungszeitraum seit 2001 sind bisher unbekannt. Diskutiert werden u. a. Faktoren wie der Klimawandel (v. a. bezogen auf die Austrocknung von Feuchtgebie- ten und Mooren) sowie die verstärkte Prädation durch Schwarzwild und den Waschbären. Durch die sehr geringen Individuendichten ...
und der Abstände 90 dB(AF) Die Ansätze für Schall-Emissionen be- ruhen auf eigenen Messungen an vor- gefundenen Ausrüstungen (2013-08-23). Sie berücksichtigen Reserven für u.U. infrage kommende Exemplar-Streuungen und zustand-abhängige Änderungen. worst-case-Szenario hinsichtlich Abstand, Abschirmung, Wirk-Zeit ...
Vorgaben, insbesondere die Erforderlichkeit der vielen Fragen an die Eltern zu achten. Das hat auch zu vorübergehenden Erfolgen geführt. Seit dem Jahr 2001 wurden durch den LBDS Überprüfungen in Jugendämtern durchgeführt. Hierbei wurden noch immer wesentliche, u.a. folgende Mängel festgestellt: Lebt ...
mit diesen Informationstechnologien kann zu datenschutzrechtlichen Problemen und Fragestellungen führen. Beschäftigte fragen sich, ob sie E-Mail und Internet am Arbeitsplatz privat nutzen dürfen. Für den Arbeitgeber stellen sich u. a. die Fragen, ob er auf das E-Mail-Postfach der Beschäftigten zugreifen darf, wenn sie ungeplant ...
eine einheitliche Meinung in bestimmten Fragen herbeizuführen, Auffassungen in Einzelfällen zu koordinieren und sich wechselseitig über Prüfungserfahrungen und -ergebnisse zu informieren. So stand u. a. die Finanzierung der Landesmedienanstalten auf der Tagesordnung. Diese erhalten als Festbetrag 1,9 Prozent ...
in der Datenbank GENESIS-Online abgerufen werden. Pressesprecherin PR ES SE M IT TE IL U N G Merseburger Str. 2 06110 Halle (Saale) Tel. 0345 2318-702 Fax 0345 2318-913 Internet: https://statistik.sachsen- anhalt.de E-Mail: pressestelle@ statistik.sachsen-anhalt.de ...
des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Halle (Saale), den ß^ü^.Z^ s' r.y\N -^s. s; / ^f^ 4^ rd i@'g< ^T" ^ ^ ^ \ Dr. Ob (ander Vogt ürgermeister \ Bekanntmachungsanordnung ...
im kommunalen Finanzausgleichsgesetz (FAG). Dabei handelt es sich um allgemeine, nicht zweckgebundene Zuweisungen zur Finanzierung der Aufgaben der Kommunen im eigenen Wirkungskreis. Sie werden nach einem festgelegten Schlüssel verteilt, u. a. nach der Einwohnerzahl und nach der Steuerkraft einer Gemeinde (bzw. ...