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und des Stellenwertes von Freiheit und Demokratie. Er ist auch klug, da er Vertrauen vermittelt. Datenschutz ist insofern Aufgabe des Rechts, der Technik, der Kontrolle und der Bildung. Schwerpunkte der Beratungsdienste des Landesbeauftragten (Nr. 2.2) betrafen die Gesetzgebung des Landes, dabei u ...
von Bund und Ländern zu zahlreichen wichtigen datenschutzpolitischen und datenschutzrechtlichen Grundsatzthemen und kritisch kommentierten Einzelvorhaben enthalten. Der Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten enthält Schwerpunkte u.a. in den Bereichen Innere Sicherheit und Sozialwesen. Der neue ...
und um Erlass verbindlicher Beschlüsse gemäß Artikel 65 , einschließlich der in Artikel 66 genannten Fälle; u) Förderung der Zusammenarbeit und eines wirksamen bilateralen und multilateralen Austauschs von Informationen und bewährten Verfahren zwischen den Aufsichtsbehörden; v) Förderung ...
der Abwehr erheblicher Gefahren für die öffentliche Sicherheit verwendet und nach § 23 Abs. 2, 3 übermittelt werden. Unter Zugrundelegung des ordnungsrechtlichen Gefahrenbegriffes ist es bei dieser Formulierung u.a. denkbar, dass die im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung erlangten Daten, z.B. wegen ...
der Gesetzgeber gefordert, die Notwendigkeit einer speziellen Rechtsgrundlage für Videoaufzeichnungen personenbezogener Daten zu nicht repressiven Zwecken (u. a. von amtlichen Kennzeichen) zu prüfen. Die Zeiten, wo z. B. Scharen von Rentnern mit Bleistift und Papier an Kreuzungen komplexe Verkehrszählungen ...
ist durch eine Erweiterung des Bestandes an PC-Technik und eine Verbesserung der Ausstattungsqualität in den Obersten Landesbehörden gekennzeichnet. Deutlich wird diese Entwicklung im 4. Gesamtplan der Informationstechnik - 1998 dokumentiert, den das Ministerium des Innern entsprechend dem Gem. RdErl. StK u. der übr. Min. ...
Abs. 4 Nr. 1 StPO sehen als einen "sicheren Übermittlungsweg" u.a. die Nutzung des Postfach- und Versanddienstes des De-Mail-Kontos vor, wenn der Absender bei Versand der Nachricht sicher angemeldet ist und sich dies bestätigen lässt (vgl. §§ 4 Abs. 1 Satz 2, 5 Abs. 5 De-Mail-Gesetz). Ein "normales" ...
auch über den Weg der Europäischen Union erheblich geringer." (aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010, 1 BvR 256/08 u. a.). Die Freiheitsmaßstäbe des Bundesverfassungsgerichts, abgeleitet aus den Grundrechten des Grundgesetzes, bleiben Richtschnur für den Datenschutz, die datenschutzrechtlich verantwortlichen ...
noch vergrößert wird. A Pado-Fraxinetum (Syn. Pruno-Fraxinetum OBERD. 1953) – Traubenkirschen-Erlen-Eschenwald Diese Waldgesellschaft ist typisch für die Auen und flachen Talsenken mit geringer Grundwasserbewegung sowohl im Hügelland als auch im Flachland, wobei u.a. ehemalige Urstromtäler besiedelt werden. ...
praktizieren – Beispiel: Arbeitsmaschinen der Praxis (Handbohrmaschine, Winkelschleifer, Akkuschrauber u. Ä.) – LAU: Kenngrößen der Elektrotechnik ermitteln – Gruppenarbeit – Lehrbuch, Tabellenbuch – Verbindung zur Lernsituation 3.3 Lernträger: Typenschild eines Elektromotors 32 Lernträger für das Lernfeld 4 ...