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VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Die Zusammenarbeit mit dem Landtag insbesondere im Zusammenhang mit der Beratungsaufgabe des Landesbeauftragten (siehe § 22 ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 10.2 Elektronische Gesundheitskarte Die elektronische Gesundheitskarte soll zum 1. Januar 2006 die bisherige Krankenversichertenkarte ablösen. In einem verpflichtenden ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 14.2 Einwohnerliste für den Stadtrat In einer Stadt verlangte der Stadtrat von der Verwaltung die Vorlage einer Liste aller Einwohner. In dieser Liste sollten ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 10.2.5 Kinderschutz Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2975; sog. Bundeskinderschutzgesetz) bezweckt, das Wohl ...
insbesondere bei Kleinkindern, immungeschwächten bzw. alten Menschen auch schwere Erkrankungen hervorrufen können. Auch COVID-19-Infektionen werden im Herbst und im Winter wieder zunehmen, denn das Coronavirus SARS-CoV-2 ist in der Lage, immer wieder Mutationen zu erwerben, die zu steigenden Neuinfektionen ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Mit dem Landtag , insbesondere seinen Ausschüssen, bestanden vielfache Kontakte, insbesondere infolge ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 4.2 Prüfung von Ausländerbehörden Auch die Prüfung von Ausländerbehörden ging im Berichtszeitraum weiter. Mittlerweile hat der Landesbeauftragte den Eindruck gewonnen, dass ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 20.2 Privatisierung des Maßregelvollzuges Das Land Sachsen-Anhalt hat mit Wirkung vom 01.01.2000 die Durchführung des Maßregelvollzuges privatisiert. Mit der SALUS gGmbH obliegt ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 15.2 Überprüfung der Kriminalakten Der Landesbeauftragte hat im Berichtszeitraum die 1997 begonnene Prüfung der Kriminalaktenhaltung, die Nutzung der Informationstechnik ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 16.2 Umsetzung der Beurteilungsrichtlinien Der Landesbeauftragte erhielt von einigen Mitarbeitern Oberster Landesbehörden zu Beginn der Berichtsperiode Eingaben zur Umsetzung ...