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AG Schölzel gebildet. 9. Ziffer II 3.3.9. des Geschäftsverteilungsplanes wird wie folgt neu gefasst: Wird in einem Cs-Verfahren Einspruch eingelegt, gemäß § 408 Abs.3 S.2 Strafprozessordnung verfahren oder ein zuvor nach §§ 153 a ff., 205 StPO vorläufig eingestelltes Verfahren wieder aufgenommen, ...
3A102_02_2019.pdf 2 0 1 9 2 0 1 8 2 0 2 0 St at i st i s c h er B er i c ht Bevölkerungsstand, Natürliche Bevölkerungs- bewegung, Wanderungen Bevölkerung der Gemeinden Stand: 31.12.2019 Herausgabemonat Juni 2020 Inhaltliche Verantwortung: Dezernat Bevölkerung, Mikrozensus, Wirtschaftsrechnungen ...
r bnisse de M kr ensusE ge s i oz vBe ölkerung und Erwerbstätigkeit 2015 E g nis h K eisenr eb se nac r S T A T IS IC H T E T IS C H E B E R A I VI, A j/15 Bestellnummer: 3A115 chs lt.dewww.sa en-anha tistisc esamSta hes Land t Herausgabemonat: November 2016 Zu beziehen durch das Statistische ...
3A102_02_2019.pdf 2 0 1 9 2 0 1 8 2 0 2 0 St at i st i s c h er B er i c ht Bevölkerungsstand, Natürliche Bevölkerungs- bewegung, Wanderungen Bevölkerung der Gemeinden Stand: 31.12.2019 Herausgabemonat Juni 2020 Inhaltliche Verantwortung: Dezernat Bevölkerung, Mikrozensus, Wirtschaftsrechnungen ...
für eine solche nicht repressive Datenerhebung und -verarbeitung mittels Videotechnik vom amtlichen Kennzeichen (also personenbezogenen Daten) im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Verkehrsüberwachung mittels Videoaufzeichnung (s. Nr. 27.2 ) als Rechtsgrundlage herangezogen werden können, ist allerdings ...
einer Verwarnung bei Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten vom 28. Februar 2000 (BAnz. S. 3048), auch soweit sie nach Artikel 84 Abs. 2 des Grundgesetzes geändert wird, weiter anzuwenden. (12) Eine vor dem 1. Januar 2011 auf Grund von § 6e Absatz 1 und 2 in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung sowie ...
Artikel 15 des Ersten Rechts- und Verwaltungsvereinfachungsgesetzes vom 18.11.2005, GVBl. LSA S. 698, 701 - vgl. Ziff. 3.2 ). Die wichtigste Änderung betrifft die Neufassung und Erweiterung der Unterrichtungspflicht der Landesbehörden über automatisierte Datenverarbeitungen , die der Regelung ...
2005 in Kraft getretene Gesetz zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) hat den Anwendungsbereich der DNA-Analyse deutlich erweitert. Immerhin blieb der Richtervorbehalt für die Entnahme von Körpersubstanz und deren molekulargenetische Untersuchung ...
Absatz 8; r) Abgabe einer Stellungnahme für die Kommission zu den Bildsymbolen gemäß Artikel 12 Absatz 7; s) Abgabe einer Stellungnahme für die Kommission zur Beurteilung der Angemessenheit des in einem Drittland oder einer internationalen Organisation gebotenen Schutzniveaus einschließlich ...
und Industriekulturen, Regionalmarken und -märkte über die Digitalisierung in Stadt und Land bis hin zu einer Förderkultur für alle(s). Beispiele zur Realisierung sind bereits auf dem Tisch: Ein Kultur- und Bildungsführer soll in Form einer Internetplattform entstehen, die Informationen und Angebote aller Akteure ...