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Wertigkeit der Flächen. Die Bewertung erfolgt jeweils auf der Grundlage des Bewertungsmodells des Landes Sachsen-Anhalt (Richtlinie über die Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt, Ministerialblatt des Landes Sachsen-Anhalt 2004, S. 685ff.). Grundlage ist eine Bewertungsliste, ...
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Wertigkeit der Flächen. Die Bewertung erfolgt jeweils auf der Grundlage des Bewertungsmodells des Landes Sachsen-Anhalt (Richtlinie über die Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt, Ministerialblatt des Landes Sachsen-Anhalt 2004, S. 685ff.). Grundlage ist eine Bewertungsliste, ...
Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz wieder (GVBl. für das Land Hessen 2018, S. 82 ff.). Das neue Gesetz unterschreitet in Sachen Informationsfreiheit den bundesweiten Standard jedoch stark. Das ergibt sich schon daraus, dass das Gesetz für die Kommunen nur gilt, wenn diese das Gesetz durch Satzung ...
im optimistischen Bereich für Deutschland aus (Kuzev, „Open Data. The Benefits. Das volkswirtschaftliche Potential für Deutschland“, S. 10 ff.). Es ist nicht nachvollziehbar, dass Sachsen-Anhalt dieses Potential bisher nicht nutzt. Da es sich ferner abzeichnet, dass das Land sog. regionale Digitalisierungszentren ...
eines Insassen durch Mitgefangene, aber auch die ebenfalls genannten Baumängel und Personalprobleme nach dem allgemeinen Sprachgebrauch Missstände darstellen und vor allem auch als Missstände i. S. d. des Informationszugangsantrags des Petenten verstanden werden können, dürfte naheliegend sein. Ebenso dürfte ...
mit dem Zensusvorbereitungsgesetz 2011 vom 8. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2808) tatsächlich Rechtswirklichkeit. Allerdings konnten die Datenschutzbeauftragten verhindern, dass die Meldebehörden die Datendifferenzen durch Einzelprüfungen vor Ort beseitigen. Lediglich eine erneute Überprüfung der eigenen Datenbestände ...
zum Standard für die Finanzverwaltung erhoben (BGBl. I S. 2850, 2856): "Dem § 150 werden folgende Absätze 7 und 8 angefügt: (7) Ordnen die Steuergesetze an, dass der Steuerpflichtige die Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln hat, ist der Datensatz ...
Daten auch für andere Zwecke verwenden zu dürfen (§ 485 S. 2 und 3 StPO ), hätte sich zumindest die Heranziehung der Fristen von § 489 Abs. 4 StPO angeboten. Neben der wiederholt geäußerten Forderung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (vgl. im VI. Tätigkeitsbericht Ziff. 18.10 ) ...
über diplomatische Beziehungen (BGBl. 1964 II S. 957) oder entsprechender Rechtsvorschriften Vorrechte genießen, sind von der Rundfunkgebührenpflicht befreit. (7) Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wird auf Antrag für Rundfunkempfangsgeräte gewährt, die in folgenden Betrieben oder Einrichtungen ...