Seite 1291 von 1912 | ( 19112 Treffer )
Sortieren nach
hingewiesen hatte (vgl. S. 7 und 30 der Strategie). Entsprechende Aspekte zur Transparenz, Bürgerbeteiligung und Demokratie im Internet fehlten in dieser Gesetzesnovelle vollkommen. Auf das in der Strategie dargestellte Ziel, Verwaltungsdaten für jedermann grundsätzlich frei zugänglich bereitzustellen, ...
zur Veröffentlichung "geeignet" sein müssen, d. h. es dürfen ihrer Preisgabe keine Ausschlussgründe i. S. d. IZG LSA entgegenstehen. Zudem sollte ein gewisses Öffentlichkeitsinteresse zu erkennen sein. Die von dem Petenten angesprochenen Verträge einer Gemeinde mit privaten Dritten unterliegen grundsätzlich ...
nicht berücksichtigt. Die Konferenz fordert die Bundesregierung auf, den Entwurf abzulehnen. Sie teilt die vom Bundesrat geäußerten Bedenken an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Speicherung der Passagierdaten. (1) RL 2004/82 EG v. 29.4.2004 Amtsbl. L 261 (2004) S. 24 ff., Richtlinie ...
im Strafverfahren auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Den Anforderungen der bereits im III. Tätigkeitsbericht (S. 100 f) erwähnten Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14./15. März 1995 ( Anlage 7 zum III. Tätigkeitsbericht ) genügen die vorgesehenen ...
Rechnung getragen worden. In einem Gemeinsamen Runderlass vom 01.01.2003 (MBl. LSA S. 35) hat das Ministerium des Innern im Einvernehmen mit der Staatskanzlei, den übrigen Ministerien, dem Landesrechnungshof und der Landtagsverwaltung die Richtlinie zum Verzeichnisdienst der Landesverwaltung bekannt ...
der öffentlichen Stellen des Landes. Dieses Register enthält keine personenbezogenen Daten einzelner Betroffener (vgl. auch II. Tätigkeitsbericht, S. 10). Obwohl nach § 25 Abs. 2 DSG-LSA das Register von jedermann eingesehen werden kann und diese Einsichtnahme nach § 25 Abs. 3 DSG-LSA kostenfrei ist, ...
https://twitter.com/UmweltLSA http://www.youtube.com/channel/UCt7H4cQgaS_df84fNNd5xjQ http://www.instagram.com/umwelt.lsa/ https://lsaurl.de/vorgartenwettbewerb http://www.mule.sachsen-anhalt.de/ http://www.mule.sachsen-anhalt.de/ ...
CON IL SUPPORTO DI: LAMSA – LANDESNETZWERK MIGRANTENORGANISATIONEN SACHSEN-ANHALT E.V. Landesschulamt Sachsen-Anhalt – Elterninfo für Schule zuhause (Grund- und Sekundarstufe I) S. 1 LANDESSCHULAMT SACHSEN-ANHALT IT INFORMAZIONE PER I GENITORI: L`APPRENDIMENTO SCOLASTICO A CASA ANZICHÉ A SCUOLA ...
des Tie res erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen. – Trifft für Klauenpfleger nicht zu, da keine Haltung oder Betreuung vorliegt Tierschutzgesetz • § 3 Es ist verboten, […] 11. ein Gerät zu verwenden, das durch direkte Stromeinwirkung das artgemäße Verhalten eines Tiere s, insbesondere ...
teratogene, immun- und möglicherweise auch neurotoxische Wirkungen und ist als Kontaminant i. S. der VO (EWG) Nr. 315/93 anzusehen. Entsprechend der Bewertung durch den wissenschaftlichen Lebensmittelausschuss der EU (SCF) soll die Belastung der Verbrau- cher durch OTA so weit wie möglich reduziert ...