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angesprochen wird, dann deshalb, weil die datenschutzrechtlichen Anforderungen sich grundsätzlich an „den“ Verantwortlichen (i.S.v. Art. Ziff. 7 DS-GVO) richten und in Krankenhäusern i.d.R. immer auch eine umfangreiche Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt. Soweit der nachfolgende Text ...
pressestelle@ stala.mi.sachsen-anhalt.de P R E S S E M IT TE IL U N G 2/2 Verbreitung mit Quellenangabe erwünscht. In der Betrachtung für den gesamten Zeitraum Januar bis Juli 2021 lag das Beherbergungsauf- kommen mit rund 781 000 Gästen (-33,0 %) und 2,32 Millionen Übernachtungen (-25,0 %) wei- terhin weit ...
durch das Ministerium für Staatssicherheit im Jahre 1958. Sieben Räume im Vorderhaus thematisieren die politische Verfolgung durch das MfS im Bezirk Magdeburg und stellen bezogen auf diesen Ort die Untersuchungshaft dar, des Weiteren die Friedliche Revolution 1989 und die Auflösung des Geheimdienstapparates. ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Auszug aus dem Stiftungsgesetz Sachsen-Anhalt (StiftG LSA) Gesetz vom 20. Januar 2011 (GVBl. LSA 2011, S. 14) § 5 StiftG LSA - Stiftungsverzeichnis (1) Die Stiftungsbehörde nach § 4 ...
der Landesregierung vom 4. Juli 2007 (LT-Drs. 5/748), die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verfassung (LT-Drs. 5/1225) und die 2. Beratung des Gesetzentwurfes durch den Landtag (PlPr. 5/39, S. 2512 ff.). Das IZG LSA enthält keine ausdrückliche Zweckbestimmung. Die Ziele des Gesetzes ergeben ...
und die Bekämpfung von Korruption (LT-Drs. 5/748, S. 9). Das Handeln der Verwaltung soll daher nachvollziehbar und gerade auch einer bürgerschaftlichen Kontrolle zugänglich gemacht werden (LT-Drs, a. a. O.). Daher war die in der Anlaufphase des Gesetzes einem Petenten gegenüber geäußerte Behördenargumentation, dass ...
des Personenstandsrechts (BGBl. I, S. 122). Das Gesetz tritt am 1. Januar 2009 in Kraft, einige Regelungen gelten bereits jetzt, wie u.a. die Möglichkeit der Länder, zentrale elektronische Personenstandsregister zur Erprobung einzurichten. Einzelheiten sind in Rechtsverordnungen des Bundes bzw. der Länder zu regeln. ...
des Jahres 2012 beschlossen (BGBl. I S. 1366). Die gut 500 Waffenbehörden bundesweit waren nach dem Nationalen-Waffenregister-Gesetz verpflichtet, ihre Daten bis Ende Dezember 2012 in das Nationale Waffenregister, welches beim Bundesverwaltungsamt in Köln geführt wird, einzupflegen. Eine Waffenbehörde ...
Sachsens, Thüringens und Sachsen-Anhalts sowie einer gemeinsamen Besprechung mit dem MDR - unverändert. Es kann deshalb nahtlos an die Ausführungen im II. Tätigkeitsbericht (vgl. S. 134 f) angeknüpft werden. Die Landesbeauftragten der beteiligten Länder vertreten im Ergebnis weiterhin die Auffassung, ...
eine Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Die Änderungen, die nach Ratifizierung durch die Landesparlamente (vgl. GVBl. LSA S. 546) am 1. Januar 2011 in Kraft treten sollten, wurden kontrovers diskutiert. Kernpunkt war die geplante Einführung einer Alterskennzeichnung für Inhalte ...