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14 ). Das von mir in dieser wichtigen Angelegenheit um Unterstützung gebetene Ministerium für Arbeit und Soziales steht dieser Forderung grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Es verweist darauf, dass nach § 137 SGB V der Gemeinsame Bundesausschuss verpflichtet ist, bis zum 31. Dezember 2012 ...
2002 1999 1994 Zahl % %-Punkte % Wahlberechtigte, Wähler, Wahlbeteiligung Wahlberechtigte 25 981 Wähler/Wahlbeteiligung 11 086 42,7 -4,3 47,0 59,2 52,2 Stimmen Ungültige Stimmzettel 660 6,0 1,5 4,4 3,1 . Gültige Stimmzettel 10 426 94,0 -1,5 95,6 96,9 . Ungültige Stimmen . . . . . 2,8 Gültige Stimmen ...
496 41,2 5,4 35,8 33,0 32,5 Die Linke. 191 15,9 4,3 11,6 10,3 13,7 SPD 164 13,6 -18,2 31,8 20,8 20,7 FDP 125 10,4 5,4 5,0 17,9 24,2 GRÜNE 26 2,2 0,1 2,1 4,6 2,2 DSU - - -1,6 1,6 0,4 x NPD 66 5,5 5,5 x x x Wählergruppen 10 0,8 -5,4 6,2 13,1 x BV-BLK 10 0,8 -0,2 1,0 x x ...
.............................................................................. 26 3.1 Eigentumsverhältnisse ...................................................................................................... 26 3.2 Nutzungsgeschichte .......................................................................................................... 27 3.3 Aktuelle ...
Umweltminister Willingmann wirbt für bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden 31.03.2023 Bundesrat stimmt mit großer Mehrheit für Entschließungsantrag Starkregen, Hochwasser und andere Wettergefahren kommen aufgrund des Klimawandels immer ...
Substrate) ca. 1 Woche am Gewässerrand lagern, um darin verbliebenen Organismen die Rückwanderung in das Gewässer zu ermöglichen (Artenschutzmaßnahmen z. B. für Insekten), günstig für Entlandungsmaßnahmen ist der Zeitraum vom 15.10. bis 31.01.; Schaffung/Erhalt von Strukturen: Entbuschung/Entkusselung: ...
des KHVVG hat diese Zuordnung bis zum 31. Oktober 2026 zu erfolgen. Die zugewiesenen Leistungsgruppen gelten dann ab 2027. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene sieht eine Überprüfung der Krankenhausreform vor. Sollte es zu den angekündigten Änderungen kommen, wird Sachsen-Anhalt notwendige Anpassungen ...
die zunehmenden Unternehmenskäufe vor allem im Bereich der Internetwirtschaft zu einer massiven Anhäufung von personenbezogenen Daten bis hin zur Monopolbildung in bestimmten Bereichen führen können. Datenmacht wird zur Marktmacht. Im April 2007 kaufte Google für 3,1 Mrd. US-Dollar das Werbeunternehmen ...
Können Polizeihunde gestreichelt werden? Wie sieht ein Polizeiboot von innen aus und welche… 01.06.2024 Sportstättenförderung: Fast 2,5 Millionen Euro Fördermittel ermöglichen modernen Schwimmsport in Quedlinburg 31.05.2024 Öffentliche Belobigung: ...
01.09.2023 Vereine machen Schule: Sportministerin übergibt Sportgutscheine an Grundschulen 31.08.2023 Fachhochschule Polizei: Die Landespolizei wächst weiter - Innenministerin übergibt Zeugnisse 30.08.2023 Migration: ...