Finden in Sachsen-Anhalt

Entschließung der 74. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 25. bis 26. Oktober 2007 Zentrale Steuerdatei droht zum Datenmoloch zu werden Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hält es für inakzeptabel, dass die Bundesregierung mit dem Jahressteuergesetz...

RUMOBIL geht zu Ende – was bleibt? Seit über einem Jahr rollen die Bürgerbusse in Osterburg und Möser, welche im Rahmen des europäischen Projektes RUMOBIL ins Leben gerufen wurden. Offiziell ist das Projekt RUMOBIL nun abgeschlossen. Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen – denn die Busse werden weiterfahren....

Entschließung der 60. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 13./14. Oktober 2000 in Braunschweig Datenschutzrechtliche Konsequenzen aus der Entschlüsselung des menschlichen Genoms Bei der Entschlüsselung des menschlichen Genoms sind in den letzten Monaten wohl entscheidende...

Entschließung der 62. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. - 26. Oktober 2001 in Düsseldorf Freiheits- und Persönlichkeitsrechte dürfen bei der Terrorismusbekämpfung nicht verloren gehen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest,...

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. VV Nr. 28 - Zu § 28 DSG-LSA (Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Personal- und Bewerberdaten) 28. Umgang mit Personal- und Bewerberdaten § 28 regelt in Abs. 1 allgemein den Umgang öffentlicher Stellen mit Personaldaten....

V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 6.4 Projekt TESTA Deutschland Der Landesbeauftragte hatte erstmalig in seinem IV. Tätigkeitsbericht (vgl. S. 23 f) über dieses europäische Projekt, an dem sich auch das Land Sachsen-Anhalt unter...

VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 12.1 Defizite beim automatisierten Abrufverfahren Im Zusammenhang mit der anlassbezogenen Kontrolle wegen eines unzulässigen Datenabrufs in einem Polizeirevier, welches über ein automatisiertes...

Entschließung der 62. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. - 26. Oktober 2001 - Freiheits- und Persönlichkeitsrechte dürfen bei der Terrorismusbekämpfung nicht verloren gehen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest, dass zahlreiche...

Entschließung der 60. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 12./13. Oktober 2000 - Datenschutzrechtliche Konsequenzen aus der Entschlüsselung des menschlichen Genoms Bei der Entschlüsselung des menschlichen Genoms sind in den letzten Monaten wohl entscheidende Durchbrüche...

V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 16. Rechtspflege 16.1    Strafverfahrensänderungsgesetz 1999 Mit dem Strafverfahrensänderungsgesetz vom 02.08.2000 ist vorläufig eine jahrelange Diskussion darüber zu Ende gegangen, wie ein Ausgleich...