Finden in Sachsen-Anhalt

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010   5.4.    Einsicht in ein Gutachten zu Verwaltungsermittlungen bei der Neugestaltung eines Landtagsraumes In diesem Fall war ich vom Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010   5.5.    Keine Einsicht in Dienstaufsichtsbeschwerden nach dem IZG LSA  Zu den Fällen, die den Behörden in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten bereiten, gehört auch...

Entschließung der 76. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 06. und 07. November 2008 in Bonn Abfrage von Telekommunikationsverkehrsdaten einschränken: Gesetzgeber und Praxis müssen aus wissenschaftlichen Erkenntnissen Konsequenzen ziehen Das Max-Planck-Institut für ausländisches...

VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 22.1    Datenschutz und ein großes Investitionsprojekt: PPP-Burg Im Jahr 2006 hatte das Land Bau und Betrieb einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Rahmen eines sog. public-private-partnership-Projekts...

VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 18.4    Auskunft aus den Dateien der Staatsanwaltschaft Vor nunmehr über vier Jahren hatte der Landesbeauftragte beim Ministerium der Justiz die Praxis der Auskunftserteilung aus staatsanwaltschaftlichen...

IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 20.9. Ersatzschulverordnung Das zuständige Ministerium gab dem Landesbeauftragten Gelegenheit, zum Entwurf der Ersatzschulverordnung (ESch-VO) eine Stellungnahme einzureichen. Der Landesbeauftragte...

X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 1.4 Zusammenfassung und Ausblick Wesentliche Aussagen aus den vorangegangenen Bemerkungen lauten: Verbot der Totalüberwachung - Evaluation vorhandener Überwachungen, Verbot der Registrierung und...

Migrationsentwicklung und Rückkehrmanagement in Sachsen-AnhaltBilanz 2018 Migrationsentwicklung und Rückkehrmanagement in Sachsen-Anhalt Bilanz 2018 www.mi.sachsen-anhalt.de 26. Februar 2019 Seite 1 von 16 Inhalt 1. Einleitung .............................................................................................................................

Überprüfung der Abgabe von Käse in Gaststätten und Imbisseinrichtungen Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt 04.09.2015 Seite 1 von 2 ________________________________________________________________________________________________________________ Schwerpunktbericht 02-2014 Überprüfung der Abgabe...

Information zur amtlichen Überwachung gentechnisch veränderter Lebensmittel Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt 12.07.2010 Seite 1 Schwerpunktaufgabe 28-2009: Migration von Melamin (2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin) aus Kunststoffgeschirr Fachbereich 3 - Lebensmittelsicherheit Melamin wurde im...