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Abfälle Morsleben (ERAM), einem ehemaligen Kali-/Salz-Bergwerk, wurden zwischen 1971 und 1998 schwach- bis mittelradioaktive Abfälle in mehreren 100 m Teufe eingelagert. Die Anlage wurde ab 1990 durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betrieben. Dieses hat die Stilllegung des Endlagers beim ...
die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie gemäß Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung über Datenverarbeitung i.V.m. dem Datenschutzgesetz ...
Förderung nach Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Umsetzung LEADER, Abschnitt 2, Teil B – Umsetzung von Vorhaben, Schwerpunktbereich: 6b) Förderung von Vorhaben im Rahmen der lokalen Entwicklungsstrategien, Maßnahme: M19 – FB 7101, Aktenzeichen: 710116000010 ...
Förderung nach Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Umsetzung LEADER, Abschnitt 2, Teil B – Umsetzung von Vorhaben, Schwerpunktbereich: 6b) Förderung von Vorhaben im Rahmen der lokalen Entwicklungsstrategien, Maßnahme: M19 – FB 7101, Aktenzeichen: 710116000010 ...
auf die in Artikel 36 Absatz 2 genannten Verarbeitungsvorgänge leisten; m) die Ausarbeitung von Verhaltensregeln gemäß Artikel 40 Absatz 1 fördern und zu diesen Verhaltensregeln, die ausreichende Garantien im Sinne des Artikel 40 Absatz 5 bieten müssen, Stellungnahmen abgeben und sie billigen; n) die ...
Einwilligung die begrenzten Übermittlungsregelungen des § 90d BG LSA (ggf. i. V. m. § 28 DSG-LSA ) zu berücksichtigen. Es geht weitgehend um ressortübergreifende Übermittlungen, die nach § 90d BG LSA nur zulässig wären, wenn das PSC zur Mitwirkung an einer Personalentscheidung berufen wäre. Hier bestanden ...
über den Pflegebedürftigen, wird von allen an der Pflegeleistung Beteiligten geführt und steht im Eigentum des Pflegedienstes. Demgegenüber ist die Befugnis der Pflegekasse zur Erhebung von Daten zu Abrechnungszwecken nach § 94 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 105 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XI auf Unterlagen begrenzt, die die Leistung ...
durch Berufsgenossenschaften nicht zu subsumieren. Die Datenerhebung gehörte aber zum Aufgabenkreis der BGW, Erhebungsgrundlage ist § 199 Abs. 1 Satz 1 SGB VII i. V. m. § 67a Abs. 1 SGB X . Auch gegen eine Erhebung bei Dritten bestanden keine grundsätzlichen Bedenken ( § 67a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 b) bb) SGB X ). ...
der Statistiken der Europäischen Wirtschaftskommission (ECE) und für das verkehrsstatistische Programm der EU benötigt. Auskunftspflicht Die Auskunftspflicht zur Erhebung für Unternehmen der Personenbeförderung im Schienennah- verkehr und gewerblichen Omnibusverkehr ergibt sich aus § 26 VerkStatG i. V. m. § 15 ...
Infektionskrankheiten 2014 Sachsen-Anhalt Infektionskrankheitenbericht 2014 Sachsen-Anhalt Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt www.verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de Fachbereich Hygiene Hausanschrift: Große Steinernetischstraße 4, 39104 Magdeburg Postanschrift: Postfach 1748, 39007 Magdeburg...