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Publikationen & Reden Regierungserklärungen & Reden Sitzung des Landtages, 28.01.2022, TOP 17 Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung - Beratung Download Redebeitrag Rainer Robra Top 17 (PDF, ca. 0,4 MB) Zum Video Top 17, Beratung im Landtag Grußworte ...
zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung nur mit richterlicher Anordnung vorgesehen. In einigen deutschen Ländern werden DNA-Analysen ohne richterliche Anordnung gestützt allein auf die Einwilligung der Betroffenen durchgeführt. Soweit die dabei erhobenen Daten zum Zweck der Identitätsfeststellung in künftigen ...
Verbrechensbekämpfung nur mit richterlicher Anordnung vorgesehen. In einigen deutschen Ländern werden DNA-Analysen ohne richterliche Anordnung gestützt allein auf die Einwilligung der Betroffenen durchgeführt. Soweit die dabei erhobenen Daten zum Zweck der Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren genutzt ...
und die Speicherung in der Gendatei eine Einwilligung ausreichen? - Streitig war bis vor kurzem, ob für die Einspeicherung in die Gendatei aus laufenden Strafverfahren nach § 81g StPO eine richterliche Prognose notwendig ist. Für die Entnahme von Analysematerial verweist § 81g Abs. 3 StPO auf § 81a Abs. 2 ...
Wiederkehrende Beschlüsse - Unerledigte Beschlüsse (Vorlage 04/2024) - Beschlusskontrolle und Abstimmung TOP 4 Berichte zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe Berichte über Aktivitäten und aktuelle Entwicklungen Hinweis: Unmittelbar an jeden Bericht können Rückfragen gestellt werden TOP 4a Bericht des Vorsitzes ...
für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Prof. Dr. Armin Willingmann Minister der Finanzen Michael Richter 12. Mai: Landespressekonferenz ...
Strukturelement II Abkürzung Anlage Bereich BWP.II.1 (Var. I,doc) Formular Bericht Schülerin und Schüler zu den Werkstatttagen Variante I Strukturelement II BWP.II.1 (Var. II,doc) Formular Bericht Schülerin und Schüler zu den Werkstatttagen Variante II ...
im CSV-Dateiformat analog den bereits bestehenden Excel- Exportfunktionen. Hiermit kann auch ohne Vorhandensein von Excel oder bei Problemen damit ein weiterverarbeitbarer Datenexport vorgenommen werden. CSV-Dateien können auch in Excel verarbeitet werden. - Kulturen Winter- und Sommergetreide Ganzpflanze: ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 13 GG (1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 13 GG (1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet ...