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Regionales Übergangsmanagement (RÜMSA) wird gefördert durch: Das Landesprogramm Regionales Übergangsmanagement (RÜMSA) wird gefördert durch: 2 1. Daten und Inhalte Befragungszeitraum: 1. Welle: 10.10.-10.11.2017 2. Welle: 10.10.-12.11.2018 Aussagen & Fragen zu den folgenden Bereichen: I. Transparenz ...
hatte ich dargestellt, dass der Landesbeauftragte gem. § 12 Abs. 3 IZG LSA i. V. m. § 22 Abs. 7 DSG LSA mit den Stellen, die für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften über die Informationsfreiheit in Bund und Ländern zuständig sind, zusammenarbeitet. Die Informationsfreiheitsbeauftragten haben hierzu ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.5.2. Die Gesetzesmaterialien als wichtige Auslegungshilfe Wichtige Gesetzesmaterialien für die Auslegung sind insbesondere der Gesetzentwurf ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.5.4. Ziele des Gesetzes Als Ziele des Gesetzes nennt die Gesetzesbegründung die Stärkung der Demokratie, die Transparenz der Verwaltung ...
4.17.3 ). Eine Videoüberwachung von Kunden und Mitarbeitern in Gastwirtschaften bzw. Restaurants ist daher i. d. R. unzulässig. ...
geltenden JMStV bei entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten gefordert werden (vgl. § 5 Abs. 3 i. V. m. § 11 JMStV ). Der nordrhein-westfälische Landtag sprach sich am 16. Dezember 2010 einstimmig gegen den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und damit gegen die Novellierung des JMStV aus. ...
Überwiegend Verwendung von Mischungen, die im Punkt I.B. 4 (Merkblatt) aufgeführt sind einjährige und mehrjährige Kulturarten (Gräser und Kräuter); wenig Arten Mischungen enthalten nur sehr wenige mehrjährige Arten, die tatsächlich in der Lage sind, über einen Zeitraum von 5 Jahren die Blühaspekte zu garantieren (z.B. Luzerne, Rotklee, Malven) ...
beprobt wurden: Barleber See I Barleber See II Neustädter See 50 (Elbe) ─── Ohre ├─────── Seegraben │ 嘗─── Ramstedter Mühlengraben ├─────── Kleine Alte Elbe ├─── Schrote │ ├─── Große Sülze │ │ 嘗─── Kleine Sülze │ │ 嘗─── Telzgraben │ ├─── Faule Renne │ 嘗─── Irxlebener Schrote ├─────── Wiepgraben ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.6. Kostenvoranschläge Die IZG LSA KostVO bewirkt mit einem Gebührenrahmen 0 bis 1000 Euro für die Erteilung von Auskünften bzw. ...
der Landesbeauftragte die Regelungen zur Übermittlung von Daten zu Unionsbürgern und zur Gruppenauskunft, da auch hier nicht ausgeschlossen werden kann, dass Daten von Unionsbürgern mitübermittelt werden. In der Folgezeit wurde das Gesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet (BGBl. I 2012 S. 2745) und trat ...