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Abschlussvariante unterstützt. Bekanntlich gab es über Jahre hinweg Widerstände in Öffentlichkeit und politischem Raum gegen die aufwändigen Untersuchungen zur Ermittlung des Grubenzustandes. Auf Basis der Erkundungsergebnisse und Erkenntnisse, die die NEPTUNE Energy Deutschland GmbH als verantwortliches ...
Abschlussvariante unterstützt. Bekanntlich gab es über Jahre hinweg Widerstände in Öffentlichkeit und politischem Raum gegen die aufwändigen Untersuchungen zur Ermittlung des Grubenzustandes. Auf Basis der Erkundungsergebnisse und Erkenntnisse, die die NEPTUNE Energy Deutschland GmbH als verantwortliches ...
Abschlussvariante unterstützt. Bekanntlich gab es über Jahre hinweg Widerstände in Öffentlichkeit und politischem Raum gegen die aufwändigen Untersuchungen zur Ermittlung des Grubenzustandes. Auf Basis der Erkundungsergebnisse und Erkenntnisse, die die NEPTUNE Energy Deutschland GmbH als verantwortliches ...
Die Bewerbungen sind innerhalb der in der Stellenausschreibung genannten Einreichungsfrist und mit den dort aufgeführten Angaben schriftlich einzureichen. Nach § 30 Abs. 2 Satz 2 KWG LSA muss die Bewerbung für die Wahl zum Landrat oder Bürgermeister nunmehr von mindestens 1 v. H. der Wahlberechtigten, ...
In den Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsfällen, d. h. in den Fällen, in denen ein Anspruch auf Rückübertragung abgewiesen oder Entschädigung nach dem Entschädigungsgesetz gewährt wurde, entscheiden die Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen bei den kreisfreien Städten und Landkreisen über die Höhe ...
einer ausdifferenzierten Gliederung, für den Bezirk Halle sogar schon die Titel und ergänzenden Inhaltsangaben für 10.000 Akten, d. h. der Hälfte aus einem Bestand von fast 600 lfm. Die herausragende Überlieferungsbreite der DDR-Bestände im Landesarchiv, die auch die Wirtschafts- und Parteiüberlieferung umfasst, gehe ...
Informationszugangsanspruch handele, der den Rückgriff auf den allgemeinen Informationszugangsanspruch des IZG LSA ausschließe. Nicht eindeutig - und deshalb muss sich das Gericht hier eine vorsichtige Kritik gefallen lassen - ist die Begründung des Ergebnisses. Offen bleibt nämlich, ob das Gericht der wohl h. M. zu § 1 ...
Die Gesetzesbegründung nennt ferner zwei ungeschriebene Tatbestandsmerkmale: Zum einen muss die Information bei der angefragten Stelle vorhanden sein, d.h. es besteht weder eine Informationsbeschaffungs- noch eine Informationsgenerierungspflicht (Gesetzentwurf der Landesregierung, LT-Drs. 5/748, S. 15, vgl. auch VG ...
Sportbundes, seiner Spitzenverbände und der Olympiastützpunkte, Repräsentanten des deutschen Sports in internationalen Gremien sowie Trainer und verantwortliche Betreuer von Mitgliedern der deutschen Nationalmannschaften, h) Personen, die sich in den Fällen der Buchstaben c bis g um das Amt, die Funktion ...
zur Identitätsfeststellung, aus der Hand gegeben werden ( § 1 Abs. 1 Satz 3 Personalausweisgesetz (PAuswG) ). Es gibt ein Hinterlegungsverbot, d. h. Dritte dürfen den Ausweis nicht als Pfand nutzen. Grund ist, dass der Besitzer des Ausweises die Möglichkeit hat, Funktionen desselben zu nutzen. Damit könnten u. U. Geschäfte ...