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können. In stationären Einrichtungen kommen die ordnungsrechtlichen Bestimmungen in vollem Umfang zur Anwendung. Nicht selbstorganisierte Wohnformen sind solche, in denen die Bewohnerinnen und Bewohner bereits einen höheren Grad der Selbstbestimmung und Teilhabe oder einen geringeren Grad ...
erhielt der Schriftsteller Matthias Jügler. Der mit 3.000 Euro dotierte Förderpreis ging an Marlen Pelny für ihr Roman-Debüt „Liebe/Liebe“. © Stk/Victoria Kühne Kulturminister Rainer Robra und Preisträger Matthias Jügler In einem vollen Saal würdigte Staatsminister ...
erforderlich und verhältnismäßig ist und sofern den Grundrechten und den berechtigten Interessen der betroffenen natürlichen Person Rechnung getragen wird: a) zur Gewährleistung, dass behördliche oder gerichtliche Untersuchungen, Ermittlungen oder Verfahren nicht behindert werden, b) zur Gewährleistung, ...
welche Auswirkungen sich auf das Besoldungsrecht in Sachsen-Anhalt ergeben könnten, kann erst nach eingehender Prüfung beantwortet werden. Die bisherige Verfahrensweise mit Anträgen und Widersprüchen in Bezug auf eine amtsgemessene Alimentation bleibt bestehen: Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter ...
und Begleitung von Schulleitungen. Die Kooperation soll sicherstellen, dass die schulische Führungskompetenz durch praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Programme weiterentwickelt wird. Die Angebote richten sich an dem KMK-Orientierungsrahmen zur Qualifizierung von Schulleitungen aus und sind systematisch ...
und Begleitung von Schulleitungen. Die Kooperation soll sicherstellen, dass die schulische Führungskompetenz durch praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Programme weiterentwickelt wird. Die Angebote richten sich an dem KMK-Orientierungsrahmen zur Qualifizierung von Schulleitungen aus und sind systematisch ...
welche Auswirkungen sich auf das Besoldungsrecht in Sachsen-Anhalt ergeben könnten, kann erst nach eingehender Prüfung beantwortet werden. Die bisherige Verfahrensweise mit Anträgen und Widersprüchen in Bezug auf eine amtsgemessene Alimentation bleibt bestehen: Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter ...
der NS-"Euthanasie" und NS-Justiz auf dem Gertraudenfriedhof in Halle Unter den Bedingungen nationalsozialistischer Justiz konnte ein Freispruch vor Gericht wegen mangelnder Zurechnungsfähigkeit trotzdem den Tod bedeuten. Eines dieser Opfer war der Kaufmann Maximilian Schmidt - freigesprochen ...
wurde die gerichtliche Vorgabe, hinsichtlich der Datenarten, deren Speicherfristen und Verwendungszwecken zu differenzieren, nur unzureichend umgesetzt. Ein für derart intensive Grundrechtseingriffe ausreichendes Maß an Bestimmtheit fehlt, wenn unbestimmte Rechtbegriffe (z.B. angemessenes Verhältnis ...
das Land Sachsen-Anhalt in Ausübung des Vorkaufrechts den von der NVA nicht oder nur geringfügig veränderten Teil des Stollens erworben hat. Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist jedoch vor Gericht angefochten worden. Eine Entscheidung darüber steht noch aus. Diese Situation beeinträchtigt natürlich ...