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Sie über diesen Link. Die Datenschutzerklärung des Landesportals finden Sie über diesen Link. Wichtige Hinweise: Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige elektronische Eingänge gewährleistet ...
ein Grundrecht auf Datenschutz aufgenommen wird, die materiellen Datenschutzregelungen in der EU verbessert werden, das Amt eines Europäischen Datenschutzbeauftragten geschaffen wird sowie eine parlamentarische und richterliche Kontrolle der Datenverarbeitung der im EU-Vertrag vorgesehen Instanzen sichergestellt ...
vorläufig geregelt werden. Das Verfahren im Arrest und einstweiligen Verfügungsprozess ist ein summarisches Verfahren, in dem in der Regel eine volle rechtliche Prüfung stattfindet, die Tatsachenfeststellung jedoch durch die Zulassung der Glaubhaftmachung (z. B. eidesstattliche Versicherung) erleichtert ...
vorläufig geregelt werden. Das Verfahren im Arrest und einstweiligen Verfügungsprozess ist ein summarisches Verfahren, in dem in der Regel eine volle rechtliche Prüfung stattfindet, die Tatsachenfeststellung jedoch durch die Zulassung der Glaubhaftmachung (z. B. eidesstattliche Versicherung) erleichtert ...
..................................................................................................... 17 G. Bereits begründete Zuständigkeiten .............................................................. 17 H. Richterlicher Bereitschaftsdienst ................................................................... 17 Kapitel II: Besetzungen und Geschäftsaufgaben der Kammern ...
..................................................................................................... 17 G. Bereits begründete Zuständigkeiten .............................................................. 17 H. Richterlicher Bereitschaftsdienst ................................................................... 17 Kapitel II: Besetzungen und Geschäftsaufgaben der Kammern ...
Zurückverwiesene Verfahren aus dem Landgericht ausgeschiedener Richter, die we- der unter aa) fallen noch einer Spezialzuständigkeit unterliegen, werden über die Tur- nusregelung verteilt. e) Verfahren bei gleichzeitigem Eingang und bei Abgabe oder Verweisung aa) Bei gleichzeitig bei Gericht eingehenden Sachen ...
Das Amtsgericht Eisleben verfügt über einen Durchgangs-Metalldetektor. Durch den dort durchgeführten Sicherheitsdienst wird die Sicherheit von Prozessbeteiligten, Besuchern und Mitarbeitern des Gerichts gewährleistet. Der durch diese Maßnahme notwendige Zeitaufwand ist in Ihrem eigenen ...
dort auf dieselbe Weise Ernst Jennrich hingerichtet, obwohl selbst das erstinstanzlichen Gericht Zweifel an sei- ner Schuld gehabt hatte. Alle vier wurden nach der Friedlichen Revolution voll- ständig rehabilitiert. Der Landesbeauftragte Beleites wird am 17. Juni an zwei Gedenkveranstaltungen teilnehmen und sprechen: ...
Anlage I Examensklausurenkurs für Rechtsreferendare Terminplan für das 1. Halbjahr 2026 Stand: 10.12.2025 KW Ausgabe Klausur Aufgabentyp Besprechung Besprechungsort 1 02.01.2026 Z-1 Zivilrecht (Gericht) 10.02.2026 für Halle/Dessau: 14.00 Uhr, Landgericht Halle, Raum 132/133 für Magdeburg/Stendal: ...