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Das sogenannte "Schrems II"-Urteil des EuGH Der Österreicher Maximilian Schrems hatte sich in 2013 über den US-Export seiner Nutzerdaten durch Facebook Ireland Ltd. und einen Datenzugriff durch US-Sicherheitsbehörden beschwert. Die Rechtsgrundlage für den Datenexport, den KOM ...
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Aktualisiert: 23:58 27.01.2026
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Das sogenannte "Schrems II"-Urteil des EuGH Der Österreicher Maximilian Schrems hatte sich in 2013 über den US-Export seiner Nutzerdaten durch Facebook Ireland Ltd. und einen Datenzugriff durch US-Sicherheitsbehörden beschwert. Die Rechtsgrundlage für den Datenexport, den KOM ...
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Aktualisiert: 00:40 09.11.2025
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Amtsübernahme des Finanzministers Richter 28.01.2026 ©  Viktoria Kühne Sven Schulze , bisheriger Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, ist heute zum Ministerpräsidenten des Landes ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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Aktualisiert: 10:08 13.02.2026
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mit der Verwaltung sind abgeschlossen. Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, JB 2024, Teil 1 | 13 Einzelplan – diverse Kapitel – diverse Titel 422 01 – Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Haushaltsjahre – 2014 bis 06/2021 2 Zu niedrige Versorgungszuschläge ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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I. Allgemeiner Teil Sachverständigengruppe Gutachten über die tierschutzgerechte Haltung von Vögeln Mindestanforderungen an die Haltung von Papageien vom 10. Januar 1995 I. Allgemeiner ...
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Aktualisiert: 10:12 04.06.2025
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will Sachsen-Anhalt die überregionale Wahrnehmbarkeit des vielfältigen Medienschaffens im Land erhöhen. Hierfür können ab sofort Förderanträge gestellt werden. Diese sind an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt als Bewilligungsbehörde zu richten. Mit Blick auf den Fachkräftemangel und die Nachwuchsförderung sollen ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Teil 4: Gewaltbereite rechtsextremistische Jugendgruppen Aktuell beobachtet der Verfassungsschutz eine Verjüngung der weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Szene und eine Zunahme der aktionsorientierten Motivation der in diesem Spektrum agierenden Gruppen und Personen. ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Teil 4: Gewaltbereite rechtsextremistische Jugendgruppen Aktuell beobachtet der Verfassungsschutz eine Verjüngung der weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Szene und eine Zunahme der aktionsorientierten Motivation der in diesem Spektrum agierenden Gruppen und Personen. ...
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Aktualisiert: 10:07 13.02.2026
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