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Rechtliche Grundlagen Die Stiftung ging 2006 aus dem Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt“ hervor ( GedenkStiftG LSA ). Sie ist als rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Magdeburg angelegt. In eigener Trägerschaft unterhält die Stiftung ...
und Flüchtlinge, Frankenstraße 210, 90461 Nürnberg, w e g e n Asyl mit dem Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsandrohung anzuordnen. Gründe für den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz: __________________________________________ Datum, Unterschrift d. Antragstellers/der Antragstellerin ...
und der Altlastensanierung Weitere Informationen zu Fördermitteln finden Sie hier Rechtsgrundlagen Bodenschutz-Ausführungsgesetz Sachsen-Anhalt ( BodSchAG LSA ) Bundes-Bodenschutzgesetz ( BBodSchG ) Bundes-Bodenschutz-und Altlastenverordnung ( BBodSchV ) ...
Beschulung außerhalb des Einzugsbereiches gesetzliche Grundlage: § 41 Abs. 2 SchulG LSA Für Folgende Landkreise bestehen derzeit Schuleinzugsbereiche für Gymnasien: Bereich Nord: Landkreis Börde, Altmarkkreis Salzwedel, Landkreis Stendal, Landkreis Jerichower Land ...
Antragsverfahren, statthafte Anträge 4.2. Was ist eine amtliche Information? 4.3. Ausschlussgründe 4.4. Die Drittbeteiligung ist obligatorisch 4.5. Probleme mit den Fristenregelungen 4.6. Kostenvoranschläge 4.7. Konkurrenzen (UIG, VIG, StPO, SGB X, VwVfG) 4.8. Veröffentlichungspflichten 4.9. Bestimmung ...
Lebensräumen Mitteleuropas. Sie sind deshalb entsprechend der FFH-Richtlinie, Anhang I, als Lebensraumtyp (LRT) 6130 geschützt und gehören zu den nach § 30 BNatSchG und § 37 NatSchG LSA besonders geschützten Biotoptypen. Verbreitungsschwerpunkte von Schwermetall- standorten im außeralpinen Mitteleuropa ...
Aktuelles Thema Information über relevante Neuerungen des Strahlenschutzrechts Mit vollständigem Inkrafttreten des StrlSchG sowie der StrlSchV ist das deutsche Strahlenschutzrecht zum 31.12.2018 neu strukturiert und erweitert worden. Das Landesamt für Verbraucherschutz ...
LSA und KWO LSA) sowie für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide (VAbstG und VAbstVO) im Land Sachsen-Anhalt zuständig. Außerdem werden die Aufgaben der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin wahrgenommen: Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Europäischen Parlament, ...
über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA) eingestuft. Nach Beobachtung des Verfassungsschutzes treten „Reichsbürger“ seit einiger Zeit verbal radikaler und renitenter als früher auf. Auch in der Öffentlichkeit und gegenüber Behörden zeigten sie sich inzwischen offener und selbstbewusster. ...
und die Anspruchsvoraussetzung näher dargelegt. soziales Entschädigungsrecht Gesetze und Verordnungen, die Anwendung finden, wenn Personen einen Gesundheitsschaden erleiden, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen einsteht. (OEG, BVG, SVG, ZDG, IfSG, StrRehaG ...