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werden kann (z. B. bei Vorsatz, entsprechenden Voreintragungen im FAER oder auch schwerwiegenden Verstößen), beträgt die Verfolgungsverjährung gemäß § 31 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) hier ein Jahr! Kosten im Verfahren Bis auf spezielle Ausnahmen fallen regelmäßig folgende Kosten an: ...
Mindestlöhne Die Übersicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zu den Mindestlöhnen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) finden Sie hier: Download ...
FlurbG 14.10.2015 Anordnung 11.12.2015 Beschluss , ohne Anlagen 1. Änderungsanordnung 25.8.2017 Vorstandswahl 29.3.2017 Vorsitzender des Vorstandes der TG Herr Wilhelm Schulze Wertermittlung Wertermittlung Feststellung 10.10.2022 Öffentliche Bekanntmachung Änderung ...
bezüglich einer vorhandenen und/oder geplanten Versorgung von Hochleistungs-Breitbanddiensten (NGA-Breitbanddienste) zu konsultieren. Bevor Fördermittel eingesetzt werden, hat die öffentliche Hand gemäß Rd. Nr. 78 b) der o. g. EU-Leitlinien zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen ...
zum Einsatz von unterschiedlichen Brennspitzen während des routinemäßigen Enthornens von Kälbern auf Tierreaktion und Praktikabilität LLG Sachsen-Anhalt in Kooperation mit Milchproduktion Lindtorf eG, Agrargenossenschaft Bertkow eG und Tiergesundheitsdienst Sachsen-Anhalt Untersuchung zum Einfluss ...
die Vertretung durch die im Geschäftsverteilungsplan bestimmte Vertreterkam- mer, dort zunächst - auch in einer Hauptverhandlung - durch den Vorsitzenden und im Übrigen nach Maßgabe dieses Absatzes. 1.4.3. Das Dienstalter bestimmt sich nach § 20 DRiG, mit der Maßgabe, dass derjenige Richter, dem ein Richteramt ...
E-Government ELSTER, BAföG online, Autozulassung - E-Government ermöglicht Bürger:innen und Unternehmen den unkomplizierten und zeitlich unabhängigen Zugang zu Verwaltungsleistungen, auch ohne Gang zum Amt. Mit der schrittweisen Einführung von Online-Verwaltungsleistungen ...
Governikus-Support ( dataportgovernikus-support@dataport.de ) zur Verfügung. Weitere Informationen zu den Funktionen des GMM finden Sie auf der Webseite des Herstellers unter https://www.governikus.de/produkte/multimessenger/ . Status: Verfügbar EGovG LSA §17: Abs. 5 - Sichere elektronische Zugänge , Abs. 8 - ...
erhalten Sie bei der FIM-Landesredaktion unter FIM-Landesredaktion@mi.sachsen-anhalt.de . Status: Verfügbar EGovG LSA §17: Abs. 2 - Zuständigkeiten und elektronisch angebotene Dienstleistungen EGovG LSA §17 Verweis auf das e-Government-Gesetz Sachsen-Anhalt §17 Schließen Herausgeber Ministerium ...
und für einige komplizierte andere Fälle (siehe Bodenschutz ). Ablauf der Freistellung Grundlage für die Erteilung einer Altlastenfreistellung ist Artikel 1 § 4 Abs. 3 Umweltrahmengesetz (URaG) . Da die Antragsfrist für einen Neuantrag bereits am 30.03.1992 verstrichen ist (vgl. Art. 1 § 4 Abs. 3 Satz ...