Finden in Sachsen-Anhalt

hinsichtlich der Umweltauswirkungen abdeckenden Charakter besitzt. Die Stilllegung des ERAM ist im Sinne des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA) aufgrund der hierfür erforderlichen Baumaßnahmen für die angenommene Salzbeton- herstellungsanlage und aufgrund von zwei zusätzlichen ...

Schlussbemerkung 18 4 Abkürzungsverzeichnis ARD Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundes- republik Deutschland ARD-Werbung ARD-Werbung Sales & Services GmbH DEGETO DEGETO Film GmbH FFA Filmförderungsanstalt HGrG Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes ...

Test (WNV-IgG-ELISA) nicht möglich, zwischen Antikörpern gegen WNV, USUV und FSME-Virus zu unterscheiden. Erst aufwendigere, kulturelle Tests (Serum-Neutralisations-Test, SNT), die am Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Loeffler-Institut, FLI) durchgeführt werden, ...

des Datenschutzrechts in Sachsen-Anhalt an das Recht der Europäischen Union (DSAnpG EU LSA) auf den Weg gebracht (LT-Drs. 7/3826). Es handelt sich um ein Mantelgesetz, das in seinem Artikel 4 Anpassungen des IZG LSA enthält, die infolge der DS-GVO erforderlich geworden sind (vgl. auch Nr. 3.1 dieses Berichts).   ...

EGovG eine Open-Data-Regelung getroffen, mit der die Bundesbehörden verpflichtet werden, amtliche Informationen in Form von Rohdaten maschinenlesbar zur Verfügung zu stellen. Dies ist erforderlich, damit die Daten automatisiert ausgewertet und verknüpft werden können. Das ist eine Voraussetzung, ...

zu einer vom Bundesjustizministerium gegenüber dem Petitionsausschuss des Bundestages abgegebenen Stellungnahme klargestellt, dass das IFG des Bundes auch dann gilt, wenn die Ministerien nicht nur als Behörden, sondern auch weitergehend als Teil der Regierung handeln ( BVerwG , Urteil vom 3. November 2011, NVwZ 2012, S. 251 ff.). ...

natürlich nicht, dass entsprechende Geschäfte mit dem Gemeinwohl per se nicht in Einklang zu bringen wären. Deshalb verbietet sie der Gesetzgeber auch nicht. Wegen dieses Interessenkonflikts sieht er aber Mitwirkungsverbote der o. g. Amtsträger an den Beratungen und Entscheidungen der Gemeinde bzw. ...

erhobenen Daten über Freistellungsaufträge werden mit den ebenfalls beim BZSt gespeicherten Daten der Empfänger von BAföG- und anderen Sozialleistungen abgeglichen. Die Mautdaten, die zunächst nur zur Mautberechnung erhoben wurden, sollen zukünftig auch zur Strafverfolgung verwendet werden. Der zunächst ...

nach dem selben System wie das Bundeskriminalamt. Es glich die Daten in eigenen Dateien ab und verteilte die Daten nach dem Hauptwohnsitzprinzip an die Landesverfassungsschutzbehörden. Diese verfuhren wie die Landeskriminalämter (das VerfSchG-LSA enthält hierzu keine Regelung) und meldeten im Ergebnis ...

Sollte der Bedienstete o.g. Vertretern seiner Dienststelle den Zutritt verweigern, so muss dies die sofortige Beendigung der Heimarbeit zur Folge haben. Technisch-organisatorisch sind u.a. folgende Hinweise zu beachten: Die private Nutzung des Heimarbeitsplatz-Rechners (HAP-PC) und der Datenträger ist zu untersagen. ...