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Entschließung der 60. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 12./13. Oktober 2000 - Datensparsamkeit bei der Rundfunkfinanzierung Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist derzeit Gegenstand öffentlicher Diskussion in der Politik und unter den Rundfunkanstalten...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich am 8. April 2011 Datenschutz-Kodex des BITKOM für Geodatendienste unzureichend - Gesetzgeber gefordert Am 1. März 2011 hat der Branchenverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14./15. März 1996 - Modernisierung und europäische Harmonisierung des Datenschutzrechts Die Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union vom Oktober 1995 verpflichtet alle Mitgliedstaaten, ihr Datenschutzrecht binnen...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Entschließung der 54. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 23./24. Oktober 1997 - Informationelle Selbstbestimmung bei Bild-Ton-Aufzeichnungen bei Vernehmungen im Strafverfahren Überlegungen des Gesetzgebers und eine beginnende öffentliche Diskussion, moderne Dokumentationstechnik...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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(R-Verfahren) und Beseitigungsverfahren (D-Verfahren) gemäß Anlagen 1 und 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz1 1 Die Auflistung dient Ihrer Orientierung. Die im Gesetz stehenden Fußnoten wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit des Frage- bogens nicht mit übernommen. Seite 1KOM 2024 Erläuterungen zu dem Fragebogen ...
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Aktualisiert: 10:15 04.06.2025
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um sie einem der in R 1 bis R 11 aufgeführten Verfahren zu unterziehen R 13 Lagerung von Abfällen, bis zur Anwendung eines der in R 1 bis R 12 aufgeführten Verfahren (ausgenommen zeitweilige Lagerung bis zur Sammlung auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle) Verwertungsverfahren (Anlage 2 KrWG) D 1 Ablagerungen ...
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Aktualisiert: 10:15 04.06.2025
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Seite 1 von 4 F o rm u la r A n la g e 2 , S ta n d 1 4. 0 8 .2 0 2 4 Anlage 2 – Multimodale Knotenpunkte (Erl. des MID vom 1. Juni 2023 – 36.3-3-06511; EFRE-RL Mobilität in der jeweils geltenden Fassung) ZUM ERSTANTRAG / ÄNDERUNGSANTRAG 1. Name / Kurzbezeichnung des Vorhabens 2. Gegenstand ...
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Aktualisiert: 21:52 08.11.2024
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abgeschlossen: 1: Woche: 2: Woche: 3: Woche: 4: Woche: 5: Woche: 6: Woche: Weitere Betriebseinrichtungen: Firmenbezeichnung: Straße, Hausnummer: PLZ/Ort: Telefonnummer: Telefaxnummer: vdr: 871 062 - Anlage Baumschule 06.2022 (Version 1) Zentrale Vordruckstelle - electronic-formular-design Weitere Maschinen ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14./15. März 1996 zum Transplantationsgesetz Bei der anstehenden gesetzlichen Regelung, unter welchen Voraussetzungen die Entnahme von Organen zur Transplantation zulässig sein soll, werden untrennbar mit der Ausformung...
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Aktualisiert: 17:47 19.07.2023
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Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14./15. März 1996 - Grundsätze für die öffentliche Fahndung im Strafverfahren Bei den an die Öffentlichkeit gerichteten Fahndungsmaßnahmen nach Personen (Beschuldigten, Verurteilten, Strafgefangenen und Zeugen) wird...
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Aktualisiert: 17:47 19.07.2023
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