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Entschließung der 21. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 13. Dezember 2010 in Kleinmachnow Verträge zwischen Staat und Unternehmen offen legen! Öffentliche Stellen des Bundes, der Länder und der Kommunen bedienen sich bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben vielfach privater...
auch über den Weg der Europäischen Union erheblich geringer." (aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010, 1 BvR 256/08 u. a.). Die Freiheitsmaßstäbe des Bundesverfassungsgerichts, abgeleitet aus den Grundrechten des Grundgesetzes, bleiben Richtschnur für den Datenschutz, die datenschutzrechtlich verantwortlichen ...
November 2006 und voraussichtlich 2008 beim elektronischen Personalausweis) - siehe Ziff. 4.4 - und Voice over IP ("Internet-Telefonie" - siehe Anlage 8 ), finden bereits Anwendung im öffentlichen Bereich oder sind in Planung. Zur Sicherung eines angemessenen Schutzniveaus für die Grundrechte ...
GEK Holtemme, Ilse und Ecker: Anlage 10.2 – Steckbriefe punktuelle Maßnahmen Gewässername Assebach Bauwerkskategorie Wehr/Stauanlage OWK SAL17OW37-00 Bauwerksbezeichnung LHW 56868-0009 Gewässerordnung 2 Wanderhindernis Code A_WH01 Fl.-km. 0+812 QBW ID 51 Koordinaten E644279 N5754920 -Fester Absturz ...
weicht im Maßstab und ggf. in der Farb- wiedergabe von der Originalausgabe ab. Anlage Nr. 17 Blatt 1 von Blatt 1 zu: 9M/99Y/GC/BY/0035/00 Die vorliegende Ausgabe des Dokuments weicht im Maßstab und ggf. in der Farbwiedergabe von der Originalausgabe ab. Anlage Nr. 18 Blatt 1 von Blatt 1 zu: ...
des Bundes-Immissions- schutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Flachglas in 39171 Sülzetal OT Osterweddingen, Land- kreis Börde 7 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Entscheidung ...
schutzgesetzes (BImSchG) und den Maßga- ben der Verordnung über das Genehmigungs- verfahren (9. BImSchV) über die Entscheidung zum Antrag der SUC Sächsische Umwelt- schutz-Consulting GmbH in 06749 Bitterfeld- Wolfen auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 BImSchG für die die wesentliche Ände- rung einer Anlage ...
geändert. 1.1 In Unterpunkt b) wird Satz 1 durch folgenden neuen Satz ersetzt. „Am Ablauf der Wasseraufbereitung der Anlage zur Herstellung von Bioethanol (Probenahmestelle P3) sind folgende Überwachungswerte einzuhalten." Tel.: (0345) 514 Fax: (0345)514- Uberwachungswert Parameter Abfiltrierbare Stoffe ...
Erhebungsunterlagen Die Datenerhebung erfolgt bei zahlreichen Statistiken verpflichtend über elektronische Verfahren wie IDeV und eCore. Ergänzend zu der Möglichkeit der Online-Datenübertragung bietet das Statistische Landesamt an dieser Stelle eine Reihe aktueller Formulare ...
eines Arbeitsgremiums .....................................................13 Anlage 1 Übersicht einzuleitender Maßnahmen .........................................................15 Anlage 2 Abwehrkalender Teil 1 ..................................................................................20 Anlage 3 ...