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des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ). Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...
antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ). Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
des Landes sicher. Dies geschieht durch die Liquiditätsplanung und das tägliche Liquiditätsmanagement (Liquiditätsaufnahme /-anlage im Geldmarktbereich). Hauptaugenmerk liegt neben den Refinanzierungs- und Liquiditätsrisiken auf der Planbarkeit der Zinsausgaben sowie dem Ziel möglichst geringer dauerhafter ...
Zum Seitenanfang Regenwasserabflüsse Versickerung von Niederschlagswasser im Straßenbereich Eine Übersicht über verfügbare Anlagen zur Behandlung von Straßenabflüssen inklusive deren Kosten finden Sie in der Broschüre Dezentrale Behandlung ...
Einzelplan 19 - Informationstechnologie und Kommunikationstechnik (ITK) Einzelplan 20 - Hochbau Anlagen zur - Haushaltrechnung Abschnitt B - Vermögen und Schulden ...
auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...
Lösung von Nutzungskonflikten Aufwertung der Landschaft durch gestalterische Maßnahmen. Entwicklung des „Grünen Bandes“ Maßnahmen der Erholung und der Freizeit sowie Maßnahmen des Denkmalschutzes in Verbindung mit Anlagen des Grenzdenkmals Hötensleben, In Vorbereitung erledigt Anordnung ...
Es werden die Voraussetzungen für eine integrierte ländliche Entwicklung geschaffen. Maßnahmen des Planungsmanagements, Grunderwerb und Ordnungsmaßnahmen, Anlagen für technische Infrastruktur, Grünflächen und Immissionsschutz sowie soziale Infrastrukturmaßnahmen können verwirklicht werden. Verfahrensstand: Anordnung ...
beziehungsweise absehbar kommen sollen. Hierzu hat der Arbeitskreis "Technische und organisatorische Datenschutzfragen" der Datenschutzkonferenz einen entsprechenden Anforderungskatalog formuliert ( siehe Anlage zu dieser Entschließung ). Die Datenschutzkonferenz fordert die zuständigen Fachaufsichtsbehörden ...
zum Mit- und Nachmachen bewegen.“ Der Staatssekretär verwies dabei auf die Unterstützungsangebote von Land und Bund. So sind im Rahmen der Artensofortförderung in diesem Jahr wieder zahlreiche Projekte gefördert worden, u. a. zur Renaturierung von Teichen und Seen, Anlage von Blühwiesen, Herstellung ...