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Anlage 25 Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 26. November 2004 - Staatliche Kontenkontrolle muss auf den Prüfstand! Das „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit” vom 23.12.2003 (BGBl. I 2003, S. 2928) enthält mit den §§ 93 Abs. 7, 8 ...
Anlage 10 Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16. Juli 2003 - Bei der Erweiterung der DNA-Analyse Augenmaß bewahren Derzeit gibt es mehrere politische Absichtserklärungen und Gesetzesinitiativen mit dem Ziel, die rechtlichen Schranken in § 81 g StPO ...
Ordner 3 - Anlage 27: Anträge Anlage 27.1 § 14 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (DenkmSchG LSA) Anlage 27.2 § 68 Abs. 1 und 3 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) Anlage 27.3 Antrag auf Erteilung einer naturschutzrechtlichen ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 12 Entschließung der 71. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16. - 17. März 2006 in Magdeburg Keine Aushöhlung des Fernmeldegeheimnisses ...
Beschluss TOP 1 AdR.PDF 30. Europaministerkonferenz der Länder am 10./11. Oktober 2001 in Goslar TOP 2 Benennung der Mitglieder des KGRE einschließlich des Benennungsverfahrens Berichterstatter: Niedersachsen als Vorsitzland Beschluss Die Europaminister und –senatoren empfehlen ...
Anlage 9 Anlage 9: Sinkversuch partikelgebundener Elemente Saale-Schlenze-Mischung Lfd. Nr. Probe Ti in µg/L Cr in µg/L Mn in µg/L Fe in µg/L Ni in µg/L Cu in µg/L Zn in µg/L As in µg/L Cd in µg/L Pb in µg/L U in µg/L 1 0 min im Wasser 27,8 6,3 237 1910 10,6 25,3 867 3,2 2,4 67,0 5,1 2 nach 100 min ...
Ordner 3 - Anlage 26: Abbauentwicklung 2025, 2030, 2035 Anlage 26.1 Abbauentwicklung bis 2025 Anlage 26.2 Abbauentwicklung bis 2030 Anlage 26.3 Abbauentwicklung bis 2035 ...
Anlage 4 a Anlage 1 zum Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung zur Förderung nachhaltiger Mobilität, Teilaktion Radverkehrsanlagen und -infrastruktur Formularvorlage Stand: 08/2019 Ermittlung der zuwendungsfähigen Ausgaben nach Jahresscheiben Anlage zum Antrag der/des: vom: (Antragsteller/in) ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 16 Entschließung der 72. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 26. - 27. Oktober 2006 in Naumburg Verfassungsrechtliche Grundsätze ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 6 Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck Gravierende Datenschutzmängel beim ...