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kann eine zeitlich befri- stete Ausnahme von der Online-Meldung vereinbart werden. Dies ist auf form- losen Antrag möglich. Die Pflicht,die geforderten Auskünfte zu erteilen, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Erteilen Auskunftspflichtige keine, keine vollständige, keine richtige oder nicht rechtzeitig Auskunft, ...
die Unterbringung in einem Heim mit sozial-, heilpädagogischer oder therapeutischer Zielsetzung, in einer selbstständig, pädagogisch betreuten Jugendwohn- gemeinschaft oder in einer betreuten Form des Einzel- wohnens (§§ 34, 35a SGB VIII). Inbegriffen sind auch alle stationären Hilfen zur Erziehung nach § 27 Absatz ...
jetzt darauf hingewiesen, dass die formgerechten Einwendungen auch bei Ausbleiben des Antragstellers o- der von Personen, die Einwendungen erhoben haben, er- örtert werden. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Un- terschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte ...
der Auskunftspflicht berufen, wenn alle an der Gesellschaft beteiligten Existenzgründerinnen oder Existenzgründer sind. Nach § 11 Absatz 4 Hdl Dl Stat G sind Existenzgründerinnen oder Existenzgründer natürliche Personen, die eine gewer bliche oder freiberufliche Tätigkeit in Form einer Neugründung, einer Übernahme ...
Unser Serviceangebot zum Datenschutz Der Landesbeauftragte hat ein umfangreiches Service-Angebot zusammengestellt. Sie finden in diesem Bereich Online-Formulare zur Meldung des benannten Datenschutzbeauftragten und Formulare zur Mitteilung von Datenschutzverletzungen ...
die Einhaltung der Anforderungen der 1.BImSchV festzulegen, die in Form von Grenzwerten und baulichen Anforderungen den für Kleinfeuerungsanlagen derzeit geltenden Stand der Technik wiederspiegelt, und deren ordnungsgemäße Einhaltung, durch den zuständigen Bezirksschornsteinfegermeister abgesichert ist. ...
Das Stiftungsgeschäft unter Lebenden bedarf der schriftlichen Form. Es muss die verbindliche Erklärung des Stifters enthalten, ein Vermögen zur Erfüllung eines von ihm vorgesehenen Zweckes zu widmen. Durch das Stiftungsgeschäft muss die Stiftung eine Satzung erhalten mit Regelungen über den Namen der Stiftung, ...
Diese Form der Unterbringung war in der Fachdiskussion jedoch lange tabui- siert, erst in den späten 1990er Jahren wurde sie Gegenstand differenzierter fachlicher Aus- einandersetzungen. Die seither wachsende Bereitschaft, sich dem Thema zu nähern, liegt in einer Reihe unterschiedlich motivierter ...
(OdF) bezeichneten, wurden staatlicherseits Richtlinien für die Anerkennung von Überlebenden als Opfer des Faschismus herausgegeben. Mit einer Anerkennung wurden den Überlebenden Sozialleis- tungen in Form von Renten und anderen staatlichen Ewald Hanstein gab am 16. Dezem- ber 1997 ein Zeitzeugen ...
Gedenkstätte K Z Lichtenburg Prettin Gedenkstätte für die Opfer der NS-„Euthanasie“ Bernburg Gedenkstätte ROTER OCHSE Halle (Saale) Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn 1933 1945 1989 Erinnern! Aufgabe, Chance, Herausforderung. 1 | 2013 Er in ne rn ! 1 | 20 13 Gedenkstätte für die Opfer des...