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Haftungsausschluss: Der vorliegende Text dient lediglich der Information. Rechtsverbindlichkeit haben ausschließlich die im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA) oder im Schulverwaltungsblatt des Landes Sachsen- Anhalt (SVBl. LSA) veröffentlichten Texte. Verordnung über Berufsbildende...
aus der Sitzung des LJHA vom 25.11.2019, Rechtspopulismus und Antifeminismus, sowie die Leitlinien bzw. Qualitätsstandards der Mädchen*arbeit werden auf der Tagesordnung stehen. An einem Positionspapier zu den Themen Frühehen und Kindeswohlgefährdung wird ebenfalls in Form einer AG weitergearbeitet. Die LAG ...
von Lohnsteuerkarten 69 18.3 Personaldaten im sog. Konkurrentenklageverfahren 70 18.4 Datenschutz im Justizministerialblatt 72 18.5 Datenübermittlung aus Personalakten von Polizeibeamten 73 18.6 Formulare und Personenbezug 75 18.7 Anhörung von Beschäftigten vor den Personalkommissionen bei Gauck-Überprüfungsverfahren ...
des Bewilligungszeitraumes vorgelegt werden. In welcher Form ist der Verwendungsnachweis einzureichen? Der Verwendungsnachweis besteht aus einem zahlenmäßigen Nachweis, einer Belegliste und einem Sachbericht. Diese Unterlagen sind in jedem Fall einzureichen. Dabei sind die Formulare zu verwenden, ...
beschließt die Verbandsver- sammlung. Liquidator ist der Vorsitzende. § 16 Sprachliche Gleichstellung Personen- und Funktionsbezeichnungen in dieser Satzung gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form. § 17 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Köthen ...
pflanzen (Beetbepflanzung, Rabattenbepflanzung) ausstellen, rücken ausputzen ausbrechen, formen stützen, stäben, aufbinden stutzen, entspitzen ...
der Erörterungstermin stattfindet, wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass die formgerech- ten Einwendungen auch bei Ausbleiben des Antragstellers oder von Personen, die Einwendungen erhoben haben, er- örtert werden. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Un- terschriftslisten unterzeichnet oder in Form ...
und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel nicht explizit darge- legt, an das Formerfordernis des § 108 GWB dürfen jedoch keine übersteigerten Anforde- rungen gestellt werden. Insbesondere können die Anforderungen nicht größer sein, als die an die Form des § 117 GWB der sofortigen Beschwerde vor dem zuständigen ...
oder öffentlich-rechtlich ausgestaltete Einheit in öffentlicher Hand kann ganz oder teilweise ein Unternehmen sein, soweit sie wirtschaftlich tätig ist. Eine wirtschaftliche Tätigkeit liegt nicht vor, wenn hoheitlich gehandelt wird . 2. Vorliegen einer Begünstigung Eine Begünstigung in Form einer finanziellen ...
ist die Sicherheitsleistung in Form des gewählten Sicherungsmittels bei dem für den Standort zuständigen Amtsgericht (Hinterlegungsstelle) unter Verzicht auf die Rücknahme zu hinterlegen. Eine Kopie des Hinterlegungsscheins sowie des gewählten Sicherungsmittels ist dem Lan- desverwaltungsamt innerhalb von vier Wochen ...