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vom 04.11.2020 sind mit gelber Markierung hinterlegt und am Ende des Dokuments als Anlage beigefügt. Vorbemerkung: Am 1. Januar 2018 trat das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) in Kraft. Durch die Änderungen ...
Als Abzüge können Sie geltend machen: 1. die auf das Einkommen entrichteten Steuern (auch Kirchensteuer, Gewerbesteuer, nicht jedoch Umsatzsteuer) und den Solidaritätszuschlag; 2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung (z. B. Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Pflege- versicherung); 3. Beiträge ...
von Leistungen zur indivi- duellen Ergänzung der übrigen Versorgungsleistungen. Sie sind in der Regel einkommens- und vermögensabhängig; bei ausschließlich schädigungsbeding- tem Bedarf wird allerdings auf eine Einkommensanrechnung verzichtet. In Betracht kommen u. a.: ergänzende Hilfen zum Lebensunterhalt, ...
In einem fünfjährigen Rhythmus, zuletzt 2018, wird die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) durchgeführt. Im Rahmen der EVS werden die Einnahmen und Ausgaben privater Haushalte, deren Ausstattung mit Gebrauchsgütern, ihre die Vermögens- und Schuldensituation, detaillierte Konsumausgaben sowie ...
der Lebensqualität in ihrem Umfeld beitragen. Nach dem Motto ‚Bürger fahren Bürger‘ kann es sein, dass der Nachbar hinter dem Steuer sitzt“. Das Ministerium ist Lead-Partner im transnationalen Kooperationsprojekt „RUMOBIL“, das Golinski koordiniert. Gemeinsam erarbeiten die RUMOBIL-Partnerregionen ...
aus seinem Anteil an der Einkommensteuer und Körperschaftsteuer einzubeziehen. Mit dem Mindeststeuer- gesetz wurde laut damaliger Begründung zum Gesetzentwurf (BR-Drucksache 365/23, dort Seite 91) eine eigenständige Steuer vom Einkommen begründet, die neben die Einkommen- und die Körperschaftsteuer tritt, ...
Lernmittel Das Schulgesetz legt fest, dass die Eltern von den Kosten der Lernmittel wie beispielsweise Schulbücher entlastet werden sollen. Die Ausleihe von Schulbüchern kostet drei Euro pro Schuljahr und Buch. Für Kinder aus Familien mit niedrigem Einkommen ist die Gebühr ...
Mutterschaftsgeld ist steuer- und sozialabgabenfrei und wird netto ausgezahlt. Junge Mütter bleiben während des Anspruchs in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung versichert, müssen aber keine Beiträge zahlen. Kein Mutterschaftsgeld erhalten Frauen, deren Arbeitsverhältnis in beiderseitigem ...
Erläuterungen zur Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt (inklusive Regelsätze) Einsatz von Einkommen und Vermögen ...
Outputindikator neu geschaffene Fläche Gewerbe, Industrie, Fremdenverkehr, Flächensanierung (in ha) c 0 327,98 0 0 0 0 g a Quelle: Arbeitspapier 7 der GD REGIO, abgeleitet nach Finanzplan V1.5 und OP EFRE, S. 165 (vgl. Anlage 4) b Quelle: OP EFRE S. 165, abgeleitet nach Finanzplan V1.5; Angaben auf ganze Zahlen ...