Seite 490 von 82213 | ( 822127 Treffer )
Sortieren nach
Die Verletzung der Vertraulichkeit ist möglich, ohne daß Spuren hinterlassen werden. Zahlreiche Rechtsvorschriften gebieten, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung auch während der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu sichern (z. B. § 78a SGB X mit Anlage, § 10 Abs. 8 ...
im September 2003 eine Entschließung zum Gesundheitsmodernisierungsgesetz gefasst ( Anlage 12 ). Bereits im März 2003 hatten die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in einer Entschließung zu datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen zur Modernisierung des Systems der gesetzlichen ...
über das unbedingt notwendige Maß hinaus vorzunehmen. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben deshalb auf ihrer Sitzung am 09./10.11.1995 ihr Anliegen zur Weiterentwicklung des Datenschutzes in der Europäischen Union in einer Entschließung ( Anlage 2 ) formuliert sowie am 14./15.03.1996 Eckpunkte ...
Anlage 1 ) für die restriktive Handhabung der Funkzellenabfrage eingesetzt. Die Funkzellenabfrage ist ein verdeckter Eingriff in das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 des Grundgesetzes. Sie richtet sich gegen alle Besitzer von Mobilfunkgeräten, die sich in einer bestimmten Funkzelle aufhalten. ...
87 ha Saatgutplantagen. Die Pflege und Anlage von Samenplantagen obliegt derzeit der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt (NW-FVA). Die Pflegemaßnahmen in den Samenplantagen erfolgen in enger Zusammenarbeit der FSB Sachsen-Anhalt mit der NW-FVA. Die FSB organisiert und leitet ...
Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der Zim- mermann Entsorgung GmbH & Co. KG in 39279 Gommern OT Ladeburg auf Erteilung ei- ner Genehmigung nach § 16 BImSchG zur we- sentlichen Änderung einer Anlage zur chemi- schen Behandlung von flüssigen Abfallstoffen – hier: Erhöhung der Zwischenlagerkapazität – ...
einer Genehmigung nach § 16 des Bun- des-Immissionsschutzgesetzes zur wesentli- chen Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten in 39126 Landeshauptstadt Magdeburg, Magdeburg 132 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, ...
Zuständigkeit des Senats ........................................................................................... 82 Anlage 1 ....................................................................................................................... 84 - III - Abkürzungsverzeichnis AZV - Abwasserzweckverband ...
Microsoft Word - FB4.0.72.4 Infoblatt für Geflügelhalter zum Schutz gegen AI_12-2024.docx Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt Anlage 72 zu VA FB4.0004 Stand: 12/2024 FB4.0.72.4 Seite 1 von 5 Infoblatt für Geflügelhalter zum Schutz gegen die Klassische Geflügelpest (Aviäre Influenza ...
rechtlichen Betreiber (Inhaber der Unternehmensgenehmigung bzw. Betriebserlaubnis) der Bahnbetriebsanlage. Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Der Antrag ist schriftlich, aber ansonsten formlos zu stellen. In einer gesonderten Anlage (Erläuterungsbericht) ist neben allgemeinen Angaben ...