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Anlage 12 Entschließung der 66. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 25./26. September 2003 in Leipzig zum Gesundheitsmodernisierungsgesetz Die Datenschutzkonferenz begrüßt, dass mit den gesetzlichen Regelungen zur Gesundheitskarte ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Anlage 23 Feststellung der 68. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 28./29. Oktober 2004 in Saarbrücken zur Beteiligung der GEZ am Adresshandel (8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag) Die für die Rundfunkanstalten zuständigen Datenschutzbeauftragten ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Anlage 8 Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 28. April 2003 - Verbesserung statt Absenkung des Datenschutzniveaus in der Telekommunikation Im Zuge der bevorstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes plant die Bundesregierung ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Anlage 2 Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wasser über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses vom 23.01.2025 für das Vorhaben „Hochwasserschutz Stadtdeich Zeitz links, Abschnitt Engelsbrücke bis Auebrücke“ im Burgenlandkreis, Stadt Zeitz, Gemarkung Flur 1 und 14 I. ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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aus dem so ermittelten Sparen zu dem Verfügbaren Einkommen (letzteres erhöht um die Zunahme der betrieblichen Versorgungsansprü- che) wird als Sparquote der privaten Haushalte bezeichnet. Transferleistungen Zu den (von den privaten Haushalten) geleisteten laufenden Transfers zählen insbesondere die direkten Steuern ...
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Aktualisiert: 18:11 14.04.2023
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