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842004.cdr Anlage 4 Vereinbarung über die Durchführung eines Projektes als außerunterrichtliches schulisches Projekt/einen Experteneinsatz zur Erweiterung und Vertiefung des Unterrichts gemäß RdErl. des MK vom 12.04.2010 (SVBl. LSA Nr. 6/2010 vom 20.05.2010, S. 134 ff.) Schule zwischen dem Land ...
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Aktualisiert: 23:13 27.05.2023
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Entschließung der 62. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. - 26. Oktober 2001 - Zur Lkw-Maut auf Autobahnen und zur allgemeinen Maut auf privat errichteten Bundesfernstraßen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fordert die Bundesregierung...
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Aktualisiert: 17:47 19.07.2023
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Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 20. Oktober 1997 zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe des ASMK - Verbesserter Datenaustausch bei Sozialleistungen Mit dem von der ASMK-Arbeitsgruppe vorgeschlagenen erweiterten Datenaustausch bei Sozialleistungen wird die Bekämpfung...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Buchmachersteuer (Bemessungsgrundlage x Steuersatz) EUR Als Anlage zur Steueranmeldung ist eine Aufstellung beigefügt, aus der für jede einzelne Wettannahmestelle deren gesamten Wetteinsätze (§ 9 Abs. 1 RennwLottG) und Rückzahlungsbeträge (§ 9 Abs. 2 RennwLottG) ersichtlich sind (§ 13 Abs. 4 Satz 2 RennwLottG). ...
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Aktualisiert: 21:07 14.04.2023
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RennwLottG) 5,3 % 12 13 3. Sportwettensteuer (Bemessungsgrundlage x Steuersatz) EUR Als Anlage zur Steueranmeldung ist eine Aufstellung beigefügt, aus der für jede einzelne Wettannahmestelle deren gesamten Wetteinsätze und Rückzahlungsbeträge und für jeden Dritten dessen gesamte vermittelte Wetteinsätze ...
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Aktualisiert: 21:07 14.04.2023
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Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich am 26./27. November 2009 in Stralsund Datenschutzkonforme Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten Viele Web-Seitenbetreiber analysieren zu Zwecken der Werbung und Marktforschung...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 24./25. November 2010 in Düsseldorf Mindestanforderungen an Fachkunde und Unabhängigkeit des Beauftragten für den Datenschutz nach § 4f Abs. 2 und 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Die obersten...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Entschließung der 59. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14./15. März 2000 - Für eine freie Telekommunikation in einer freien Gesellschaft Umfang und Intensität der Eingriffe in das von Art. 10 Grundgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis haben in den letzten Jahren deutlich...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 09./10. November 1995 zu datenschutzrechtlichen Anforderungen an den Einsatz von Chipkarten im Gesundheitswesen Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben auf ihrer 47. Konferenz am 09./10. März 1994...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Entschließung der 62. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. - 26. Oktober 2001 - EUROJUST ? Vorläufer einer künftigen europäischen Staatsanwaltschaft? Der Europäische Rat hat im Herbst 1999 in Tampere die Einrichtung einer gemeinsamen Stelle EUROJUST zur justiziellen...
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Aktualisiert: 17:47 19.07.2023
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