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....................................................................................... 36 EINSCHÄTZUNG WIRTSCHAFTLICHE LAGE VOR ORT NACH REGIONALEM ABB. 8 ENTWICKLUNGSSTAND, KREISEN UND GEMEINDEGRÖßENKLASSEN ............................. 37 EINSCHÄTZUNG EIGENE WIRTSCHAFTLICHE LAGE, LEBENSZUFRIEDENHEIT UND ABB. 9 PERSÖNLICHE ZUKUNFT NACH BILDUNG UND EINKOMMEN ...
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Aktualisiert: 23:29 20.07.2023
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des Vermittlungsausschusses wurde nicht verlangt. Abstimmung ST: ➢ Enthaltung zur Frage der Einberufung des Vermittlungs- ausschusses dem Grunde nach, zu Ziffer 3 der Ausschuss- empfehlungen sowie zum Plenarantrag der Länder Brandenburg und Thüringen in Drucksache 91/2/24 Rede ST zu Protokoll (Anlage 1): Minister Michael ...
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Aktualisiert: 09:05 03.04.2024
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Diese legten in sogenannten Judenordnungen die Rechte und Pflichten für alle jüdischen Menschen eines Territoriums oder einer Stadt fest und belegten den Schutz und die Aufenthaltsrechte mit steuerlichen Sonderabgaben. Auch die Religions- und Brauchtumsausübung unterlagen diesen Verordnungen, die sowohl ...
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Aktualisiert: 23:45 01.10.2024
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Gesetzgebungsverfahren • In-Kraft-Treten zum 1.1.2021 geplant • Regierungsentwurf vom 19.10.2020 • Erste Lesung im Bundestag am 30.10.2020 • aktuell in der Beratung im Wirtschaftsausschuss (federführend) • Bundesrat – Beratung am 6.11.2020 mit Stellungnahme (z.B. PV Segmente für schwimmende Anlagen und Agro-PV; ...
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Aktualisiert: 21:05 14.04.2023
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die eine normale körperliche oder geistige Ent- wicklung des Kindes in nicht geringfügigem Maße gefährden (vgl. Kinder-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses und Anlage 13 zu § 41 Abs. 1 Satz 3 BBhV; U1 bis U11); • bei Kindern und Jugendlichen zwischen dem vollendeten 13. und dem vollendeten 14. Lebensjahr ...
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Aktualisiert: 21:07 14.04.2023
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Bericht Die Umsätze und ihre Besteuerung: Ergebnisse der Umsatzsteuerstatistik Voranmeldungen Jahr 2019 20 19 20 18 20 20 St at is tis ch er B er ic ht Be ste lln um m er : 3L 40 1 Steuern https://statistik.sachsen-anhalt.de Die Umsätze und ihre Besteuerung Ergebnisse der Umsatzsteuerstatistik ...
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Aktualisiert: 17:55 14.04.2023
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verträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der TSR Deutschland GmbH & Co. KG in 44536 Lünen auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Ei- sen- und Nichteisenschrotten ...
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Aktualisiert: 00:39 29.12.2024
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1 Anlage: 4.2.2 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) - Vollzugshilfe zur Prüfung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots für die Zulassungstatbestände - Errichtung von Anlagen in, an, über oder unter oberirdischen Gewässern (sogenannte Anlagengenehmigung) gemäß § 36 ...
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Aktualisiert: 08:44 06.03.2024
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Genehmigungsbescheid vom 12.05.2022 Az.: 402.2.3-44008/21/17 Anlagen-Nr.: 7361 Genehmigung nach § 16 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Biomethan; hier: Errichtung eines LNG-Tanklagers mit 70 m³ Volu- men bzw. 30 t Lagerkapazität ...
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Aktualisiert: 18:06 14.04.2023
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Wechsel der Projektleitung/ Beauftragten für Biologische Sicherheit Wenn Sie in Ihrer gentechnischen Anlage einen Wechsel des Projektleiters oder des Beauftragten für Biologische Sicherheit nach § 21 Abs. 1 GenTG beabsichtigen oder einen weiteren Projektleiter ernennen möchten, senden ...
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Aktualisiert: 00:00 04.06.2025
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