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November 2011 in Mexiko City statt. Sie stand unter dem Motto: „Datenschutz im globalen Zeitalter“. Im Rahmen dieser Konferenz wurde eine Entschließung zur datenschutzgerechten Verwendung des Internetprotokolls Version 6 (IPv6) gefasst ( Anlage 38 ). Die 34. Internationale Konferenz der Datenschutzbehörden ...
der einem bestimmten Personenkreis die Teilnahme finanziell ermöglichen sollte. Nur Personen, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt gemeldet hatten und deren gem. § 76 BSHG bereinigtes Einkommen den hundertzehnprozentigen Sozialhilfebedarf nicht überstieg, sollte diese Vergünstigung zugute kommen. Der Umfang ...
sind die mit der Steuerfahndung betrauten Dienststellen der Landesfinanzbehörden und die Zollfahndungsämter zuständig für steuerliche Ermittlungen einschließlich der Außenprüfung auf Ersuchen der zuständigen Finanzbehörde, für die ihnen sonst im Rahmen der Zuständigkeit der Finanzbehörden übertragenen Aufgaben. (3) Die Aufgaben ...
als Mitarbeiterin des Finanzamtes den Computerausdruck und die Feststellung der Rückstände an Kfz-Steuer zu privaten Zwecken angefertigt hatte. Durch ihr Verhalten hatte die Mitarbeiterin als Amtsträgerin gegen die Vorschrift über das Steuergeheimnis (§ 30 AO) verstoßen. Denn ein Computerausdruck zu privaten ...
und Planungen/Untersuchungen von wasserwirtschaftlichen Verhältnissen - als Vorbereitung von Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie Vorbeugung gegen klimawandelbedingte Vernässungen oder Erosion Investitionen - für den Ausbau von Gewässern zweiter Ordnung und für die Errichtung von Anlagen und Einrichtungen ...
eine deutschlandweite Verordnung seit 2010 fest. Für damals bereits bestehende Anlagen wurden Übergangsfristen eingeräumt, innerhalb derer ein entsprechender Nachweis zur Einhaltung der Grenzwerte erbracht werden muss. Als bestehende Anlagen gelten alle, die bis zum Stichtag 22. März 2010 errichtet wurden. ...
in Sachsen-Anhalt .................................................................................................... 18 3.1 Anlagen zur Wasserstofferzeugung ..........................................................................18 3.1.1 Genehmigungsrechtliche Anforderungen ...
FORMCHECKBOX a) Herstellung, Wiederherstellung und Umgestaltung von Gewässern 2. Ordnung FORMCHECKBOX b) Beseitigung von Schäden in Gewässern 2. Ordnung FORMCHECKBOX c) Schaffung von Möglichkeiten zum Wasserrückhalt FORMCHECKBOX d) Herstellung wasserwirtschaftlicher Anlagen an Gewässern 2. Ordnung FORMCHECKBOX ...
Genehmigungsbescheid vom 14.08.2023 Az.: 402.3.12-44008/21/35 Anlagen-Nr.: 7882 für die Firma Kesselhut Entsorgungs GmbH Dorfstraße 64 06528 Wallhausen OT Martinsrieth am Standort Sangerhausen für die wesentliche Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Ab- fällen ...
wird die Ziffer 8 (Teilstrom Hexion Leuna GmbH) wie folgt geändert: 8. Teilstrom Abwasser der Synthomer Leuna GmbH Bei der Entwässerung des an den Hauptkanal I ( HK I ) angeschlossenen Gebietes sowie der Latex-Anlage der Synthomer Leuna GmbH werden folgende Benutzungsbedingungen festgelegt: 8.3 Probenahmestelle ...