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Das sind im Wesentlichen Personen, die sich in einem Asylverfahren befinden, abgelehnte Asylbewerber mit einer Duldung sowie ausreisepflichtige Ausländer. Ausgenommen sind Leistungsberechtigte, die nur geringfügige ergänzende Leistungen erhalten, weil sie ein eigenes Einkommen aus einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis ...
das Einkommen des Ehepartners und der Kinder unter der so genannten Geringfügigkeitsgrenze von monatlich 386,80 Euro liegt oder lediglich eine geringfügige Beschäftigung ausgeübt wird, sind diese beitragsfrei mitversichert. Für Sozialgeldempfänger übernimmt das Sozialamt den Beitrag zur Pflegeversicherung. ...
sich unterschiedlichen Wettbewerbsbedingungen, auch innerhalb der EU, gegenüber und müssen verstärkt investieren. Jede weitere Kürzung ist daher schädlich. Wirtschaftlicher Hintergrund: Der Ukraine-Krieg hat die wirtschaftliche Entwicklung maßgeblich beeinflusst. Steigende Löhne, Belastungen wie die CO2-Steuer ...
u.a. der Freien Wohlfahrtspflege. Haushalte mit geringem Einkommen werden durch Stromsparhelfer - ehemals langzeitarbeitslose Menschen - in der eigenen Wohnung kostenlos zum Energie- und Wassersparen beraten. So können sowohl die Haushalte als auch die Kommunen nicht nur den eigenen Geldbeutel, ...
(BGBl. I S. 258, 896); Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 21. Januar 2013 (BGBl. I S. 95) http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bartschv_2005/gesamt.pdf 2 - ohne Anlage 6 Anlage 5 - BArtSchV (PDF) - Meldepflichtbefreiung; Von der Anzeigepflicht des § 7 Abs. 2 ...
(wenn mehrere Personen, dann auf separater Anlage) Anzahl der vertretungsbefugten Personen Name, Vorname Anschrift des Wohnortes (Straße, Nr., PLZ, Ort) Geburtsdatum Geburtsort Geburtsland Staatsangehörigkeit Telefon E-Mail 1 Rennwett- und Lotteriegesetz 2 Staatsvertrag zur Neuregulierung ...
der FFH-Richtlinie sowie der Anlage 1 der Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) Dabei hat der Herkunftsnachweis das geschützte Tier bei den Vermarktungen ständig zu begleiten, d. h. beim Verkauf ist der Herkunftsnachweis dem Käufer mitzugeben. Der neue Besitzer muss das Tier bei seiner zuständigen Behörde ...
Microsoft Word - FFH0187.docx ANLAGE NR. 3.188 GEBIETSBEZOGENE ANLAGE FÜR DAS FFH-GEBIET “HARTAUNIEDERUNG ZWISCHEN LÜDELSEN UND AHLUM“ (EU-CODE: DE 3331-301, LANDESCODE: FFH0187) Gebietsdaten und Geltungsbereich (1) Das Gebiet liegt im Altmarkkreis Salzwedel in den Gemarkungen Ahlum und Lüdelsen. ...
Microsoft Word - FFH0189.docx ANLAGE NR. 3.190 GEBIETSBEZOGENE ANLAGE FÜR DAS FFH-GEBIET “BRUMMTAL BEI QUENSTEDT“ (EU-CODE: DE 4334-303, LANDESCODE: FFH0189) Gebietsdaten und Geltungsbereich (1) Das Gebiet liegt im Landkreis Mansfeld-Südharz in den Gemarkungen Hakerode, Quenstedt, Sylda ...
Microsoft Word - FFH0237.docx ANLAGE NR. 3.209 GEBIETSBEZOGENE ANLAGE FÜR DAS FFH-GEBIET “BEBERTAL BEI HUNDISBURG“ (EU-CODE: DE 3734-303, LANDESCODE: FFH0237) Gebietsdaten und Geltungsbereich (1) Das Gebiet liegt im Landkreis Börde in den Gemarkungen Haldensleben und Hundisburg. (2) Das Gebiet ...