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Die E-Mail-Adresse des Finanzgerichts dient ausschließlich der Kommunikation in Angelegenheiten der Gerichtsverwaltung. Über diese E-Mail-Adresse können daher keine rechtswirksamen oder fristwahrenden Schriftsätze eingereicht werden, d.h. insbesondere keine Klagen erhoben oder (Verfahrens-)Anträge gestellt ...
von Sozialdaten dar, die einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Diese fehlt in der Regel (vgl. dazu § 67d SGB X ). Eine Weitergabe von Sozialdaten wäre allenfalls noch denkbar, wenn es sich um eine sog. Datenverarbeitung im Auftrag handelte (§ 80 SGB X ). Dabei dürfen jedoch nur Hilfstätigkeiten im Rahmen enger ...
4.17.3 ). Eine Videoüberwachung von Kunden und Mitarbeitern in Gastwirtschaften bzw. Restaurants ist daher i. d. R. unzulässig. ...
war in diesem Fall die Vergabe einer Diplomarbeit durch eine Universität und die Verwendung der Arbeitsergebnisse für öffentliche Belange. Dagegen sprach allerdings die große Zahl der betroffenen Einwohner. Der Landesbeauftragte empfahl deshalb das sog. Adreßmittlungsverfahren. D.h., daß nach statistischer ...
Stimmzettel 113 2,8 . Gültige Stimmzettel 3 895 97,2 . Gültige Stimmen/Sitze 11 526 . 20 davon für: CDU 2 902 25,2 5 DIE LINKE 1 102 9,6 2 SPD 1 016 8,8 2 GRÜNE 191 1,7 - FDP 443 3,8 1 AfD 477 4,1 1 Wählergruppen 5 339 46,3 9 Einzelbewerber 56 0,5 - Aktualisierung: ...
Stimmzettel 113 2,8 . Gültige Stimmzettel 3 895 97,2 . Gültige Stimmen/Sitze 11 526 . 20 davon für: CDU 2 902 25,2 5 DIE LINKE 1 102 9,6 2 SPD 1 016 8,8 2 GRÜNE 191 1,7 - FDP 443 3,8 1 AfD 477 4,1 1 Wählergruppen 5 339 46,3 9 Einzelbewerber 56 0,5 - Aktualisierung: ...
Ungültige Stimmzettel 143 2,4 . Gültige Stimmzettel 5 880 97,6 . Gültige Stimmen/Sitze 17 400 . 28 davon für: CDU 5 577 32,1 9 DIE LINKE 3 226 18,5 5 SPD 1 862 10,7 3 GRÜNE 839 4,8 1 FDP 815 4,7 1 AfD 384 2,2 1 Wählergruppen 3 559 20,5 6 Einzelbewerber 1 138 6,5 2 ...
Vergleichbare Wahlergebnisse - Gemeinde Huy Landkreis Harz Wahl Wahlbe- teiligung Von den gültigen Stimmen 1 entfielen auf ... CDU DIE LINKE SPD AfD GRÜNE FDP Andere % Europawahl 2014 37,8 40,7 18,1 19,6 5,1 3,0 2,5 11,0 Europawahl 2009 35,0 46,9 17,6 12,9 x 2,8 5,5 14,2 Europawahl 2004 ...
Vergleichbare Wahlergebnisse - Gemeinde Berga Landkreis Mansfeld-Südharz Wahl Wahlbe- teiligung Von den gültigen Stimmen 1 entfielen auf ... CDU DIE LINKE SPD AfD GRÜNE FDP Andere % Europawahl 2014 43,0 35,0 17,0 24,1 4,6 3,3 3,1 12,9 Europawahl 2009 41,1 38,6 14,4 20,5 x 3,5 6,1 16,8 ...
Vergleichbare Wahlergebnisse - Gemeinde Barnstädt Saalekreis Wahl Wahlbe- teiligung Von den gültigen Stimmen 1 entfielen auf ... CDU DIE LINKE SPD AfD GRÜNE FDP Andere % Europawahl 2014 44,8 37,1 24,3 21,9 2,6 1,6 1,3 11,2 Europawahl 2009 39,9 32,0 22,2 17,1 x 3,3 9,5 16,0 Europawahl 2004 ...