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im HKS zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht durch die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde bestätigt, gilt die zuvor bestätigte Bewer- tung,       d) spätestens in dem Jahr, das dem ersten Fehlbetragsjahr folgt, muss ein Haushaltskonsolidie- rungskonzept beschlossen und von der zuständigen ...
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Aktualisiert: 04:44 14.05.2025
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Die Feststellung, dass D. kerteszi auf einer Insel im Fluss Waag gefan- gen wurde, deckt sich mit den Fundumständen in ST insofern, als dass beide Lokalitäten (Hecklingen und C-LH) auf nassem Boden an Gewässern liegen. Dabei handelt es sich um sandigen Untergrund mit reichem Pflanzenwuchs. Dolichophorus kerteszi ...
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Aktualisiert: 10:14 04.06.2025
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ab dem 1. August 2024: 1.540 Euro, ab dem 1. August 2025: 1.590 Euro, ab dem 1. Juli 2026: 1.640 Euro." c) In § 13 Übernahme wird im letzten Absatz der Ziffer 1 die Jahreszahl „2025" durch die Jahreszahl „2026" ersetzt. d) In § 16 Inkrafttreten/Schlussbestimmungen wird in der Ziffer 2 das Datum „31. ...
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Aktualisiert: 05:10 16.01.2026
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muss bis zum 17. Juli 2021 umgesetzt sein, d. h. der Bund wird das Informationsweiterverwendungsgesetz erneut ändern müssen.     Sachsen-Anhalt sollte die neue Richtlinie zum Anlass nehmen, um eine eigene Open-Data-Strategie zu entwickeln. Die von der Richtlinie genannten hochwertigen Datensätze sollten ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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ausnahmsweise doch eine Entscheidung unmittelbar vorbereitet (von der Behörde darzulegen). Für personenbezogene Daten des Gutachters usw. gilt § 5 Abs. 3 IZG LSA. § 4 Abs. 1 IZG LSA ist eine Sollvorschrift, d.h. in Ausnahmefällen kann ein Informationszugang gewährt werden. III. Mitteilungspflichten der Behörde ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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unabhängig von der tatsächlichen wöchentlichen Arbeitszeit entsprechend der tariflichen Regelungen. d) Für Beschäftigte oder Beschäftigtengruppen werden Arbeitszeitkonten eingerichtet, die Arbeitszeiten erfassen, welche von der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit abweichen. e) Arbeitszeitkonten dürfen ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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3 VK LSA 25/24 vom 16.09.2024 § 1 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 S. 1 TVergG LSA; §§ 103 – 105 GWB - zum Begriff der Dienstleistungskonzession - Keine Anwendbarkeit des TVergG LSA Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 TVergG LSA gilt dieses Gesetz für öffentliche Aufträge i. S. d. §§ 103 bis 105 GWB, ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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