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von Sicherungsverwahrung zu Therapieunterbringung bleibt noch zu klären. b) Sicherungsverwahrung muss weiter unter genau definierten strafrechtlichen Voraussetzungen möglich sein, insbesondere bei Sexual- und Gewaltstraftaten. c) Für Straftäter, bei denen Sicherungsverwahrung angeordnet oder vorbehalten ist, sind bereits ...
Vorwahl): 5. Antrag Erstantrag Wiederholungsantrag OHNE Änderungen gegenüber Erstantrag Bitte Aktenzeichen (ggf. auch Kennziffer) angeben: a) b) Wiederholungsantrag MIT Änderungen gegenüber Erstantrag Bitte Aktenzeichen (ggf. auch Kennziffer) angeben:c) Es liegen Änderungen vor und zwar: Die Veranstaltung ...
der Verschlechterung des Erhaltungszustandes der Lokalpopulation ist auszuschließen, da die Art regelmäßig innerhalb von Siedlungen brütet. Eine Störungswirkung, die über dieses Maß hinausgeht, ist durch das Vorhaben nicht zu erwarten. c) Beeinträchtigung von Lebensstätten durch vorhabenbedingten ...
1. genannten Arten regelmäßig auch innerhalb von Siedlungen brüten. Eine Störungswirkung, die über dieses Maß hinausgeht, ist durch das Vorhaben nicht zu erwarten. c) Beeinträchtigung von Lebensstätten durch vorhabenbedingten Flächeninanspruchnahme (§ 44 Absatz 1 Nummer 3 BNatSchG) ja ...
des öffentlichen Lebens, c) bedeutende Wirtschaftsunternehmen, Stiftungen, Verbände und Vereine, d) Angelegenheiten, die öffentliches Aufsehen erregt haben oder zu parlamentarischen Erörte- rungen Anlass gaben. Auf Anforderung des LASA sind diesem weitere Unterlagen anzubieten. 2. Alle sonstigen Unterlagen, inkl. ...
und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Art. 91c GG (IT-Staatsvertrag), steuert der IT-Planungsrat Bund- Länder-übergreifende E-Government-Projekte („Projekte zu Fragen des informations- und kommunikations- ...
maschinelle Aufbereitung manuelle Tauchdesinfektion: ggf. Instrumente separat, Lösung danach entsorgen Produkt: Wäsche Berufskleidung nur desinfizierend waschen, entweder bei mindestens 60°C und/oder mit VAH-gelisteten des- infizierendem Waschmittel Produkt: Abfallentsorgung in einem verschlossenen, dichten, ...
der Empfehlungen erfolgt im Auftrag der Kommission Polizeiliche Kriminalprävention (KPK) Zentrale Geschäftsstelle (ZGS) beim LKA Baden-Württemberg www.polizei-beratung.de Gestaltung www.tabasco-media.com DIEBSTAHL VON TRANSPORTGÜTERN T it el fo to L K W : © iS to ck .c o m /O le k sa n d r Fi lo n STARKE PARTNER ...
Anfrage (Antrag) bezüglich einer Förderung eines Angebotes zur Un- terstützung im Alltag (niedrigschwelligen Betreuungsangebotes) ge- mäß §§ 45 a bis 45 c SGB XI i. V. m. der Pflege-Betreuungs- Verordnung (PflBetrVO) des Landes Sachsen-Anhalt vom 13.02.2017 Sehr geehrte/r Frau/Herr, nachfolgend ...
herstellbar ist. Informationsblatt zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für zahnärztliche Leistungen Stand: 01.01.2021 Seite: 2 von 2 • implantologische Leistungen sind beihilfefähig bei: 1. größeren Kiefer- oder Gesichtsdefekten, die ihre Ursachen haben in a. Tumoroperationen b. Entzündungen des Kiefers c ...