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wird ein Verfahren angestrengt, welches den datenschutz-rechtlichen Bestimmungen des Landes Sachsen-Anhalt und den Empfindungen Einzelner entspricht. c) Die Microsoft IT-Academy Ziel dieser Komponente ist die Stärkung der Kompetenz im Umgang mit technologischen Produkten. Speziell ...
Organisation Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz ist Franziska Weidinger . Staatssekretär: Dr. Dr. h.c. Josef Molkenbur Zur Stabsstelle und damit der Hausspitze direkt unterstellt sind: Hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte Kabinetts-, Landtags, und Bundesratsangelegenheiten ...
nicht bestimmbarer Personenkreis. Händigt die informationspflichtige Stelle das Werk an den einzelnen Informationssuchenden aus, erhält nur dieser, nicht aber bereits die Allgemeinheit Zugang zu dem Werk (vgl. VG Berlin, Urteil vom 14. September 2012, Az.: 2 K 185.11; BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2015, Az.: 7 C ...
werden in § 1 Abs. 1 Nr. 1 c IZG LSA Stiftungen des öffentlichen Rechts ausdrücklich als auskunftspflichtige Stellen i.S.d. Gesetzes genannt. In meiner Stellungnahme habe ich dargelegt, dass die Aufnahme der in § 5 Abs. 6 E-StiftG LSA geplanten Bereichsausnahme für Unterlagen der Aufsichtsbehörden ...
C-131/12 „Google Spain“ einen fundamentalen Beitrag zum Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet geleistet. Die Namenssuche in Suchmaschinen kann erhebliche Auswirkungen auf die Persönlichkeitsrechte haben. Mit Suchmaschinen lassen sich weltweit in Sekundenschnelle detaillierte Profile von Personen ...
des Sozialleistungsbezuges gegenüber dem Vermieter offenbart wird. Damit würde die Übermittlung von Sozialdaten veranlasst. Dies verstößt grundsätzlich gegen das Sozialgeheimnis ( § 35 Abs. 1 Satz 1 SGB I ). Die Übermittlung von Sozialdaten ist nur zulässig, soweit dies nach den Vorschriften der §§ 67c ff. SGB X ...
(BGBl. I S. 716) in Kraft. Damit waren die vorgehaltenen Daten nicht mehr als dem Grunde nach unzulässig gespeichert anzusehen und die Revision – Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 9. Juni 2010 (6 C5/09, NJW 2011, 405) – hatte Erfolg. Mit dem Erlass der BKADV ist die Bundesregierung ...
Es wird unter anderem gelistet: 1. Glutenhaltiges Getreide, namentlich Weizen (wie Dinkel und Khorasan-Weizen), Roggen, Gers- te, Hafer oder Hybridstämme davon, sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, ausgenommen a) Glukosesirupe auf Weizenbasis einschließlich Dextrose; b) Maltodextrine auf Weizenbasis; c) Glukosesirupe ...
ein, die bis zum Monatsende anhielt. Die erste Dekade im Februar war durch mildere Temperaturen geprägt. Die mittleren Boden- temperaturen (bis 50 cm Tiefe) stiegen auf bis zu 3 °C, so dass dieses Jahr relativ zeitig mit den Nmin-Probenahmen begonnen werden konnte. Entgegen der Erwartungen (üppige ...
Landesamt Sachsen-Anhalt • Postfach 20 11 56 • 06012 Halle (Saale) An alle Extrahaushalte und Sozialversicherungsträger im Land Sachsen-Anhalt B e r i c h t s t e l l e n n u m m e r : 9 3 4 0 1 7 5 Statistisches Landesamt Halle (Saale), 27. Januar 2021 Ihr Zeichen/Ihre Nachricht vom: Mein Zeichen/Nachricht ...