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so gestaltet sind, dass bei Gefahr für Leben und Gesundheit, z. B. beim Nachweis der Tragfähig- keit, ein höheres Sicherheitsniveau einzuhalten ist als bei Gefahr von Sachschäden, z. B. beim Nachweis der Gebrauchstauglichkeit. Es wird deutlich, dass in Abhängigkeit vom Schutzziel durchaus mit unterschiedlichen ...
des Landes Sachsen-Anhalt (PsychKG LSA) kom- men, das ebenfalls in diesem Jahr verabschiedet wird. Der Gesetzesentwurf wird einige Empfehlungen der Studie insbesondere auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte umsetzen, wie z.B. die Implementierung von Psychiatriekoordinatorinnen und -Koordinatoren, ...
§ 3 IFG - Schutz von besonderen öffentlichen Belangen Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, 1. wenn das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen haben kann auf a) internationale Beziehungen, b) militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange ...
haben kann auf a) internationale Beziehungen, b) militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr, c) Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, d) Kontroll- oder Aufsichtsaufgaben der Finanz-, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden, e) Angelegenheiten der externen Finanzkontrolle, f) ...
haben kann auf a) internationale Beziehungen, b) militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr, c) Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, d) Kontroll- oder Aufsichtsaufgaben der Finanz-, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden, e) Angelegenheiten der externen Finanzkontrolle, f) ...
RdB Halle, 4. Abl., Nr. 305, Bl. 279r(zur vollständigen Abbildung auf das Bild klicken) Während der Rat des Bezirkes beauftragt wurde, „das Selbstverständnis des ‚Runden Tisches ‘ im Bezirk Halle der Regierung der DDR vorzulegen und regierungsamtlich bestätigen zu lassen“, unterstrichen ...
Die Verletzung der Vertraulichkeit ist möglich, ohne daß Spuren hinterlassen werden. Zahlreiche Rechtsvorschriften gebieten, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung auch während der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu sichern (z. B. § 78a SGB X mit Anlage, § 10 Abs. 8 ...
ländliche Kreditgenossenschaften, deren Mitglieder überwiegend aus Landwirten bestehen; b) Genossenschaften, die ganz oder überwiegend der Nutzung landwirtschaftlicher Betriebseinrichtungen oder der Versorgung der Landwirtschaft mit Betriebsmitteln oder dem Absatz oder der Lagerung oder der Bearbeitung ...
ist möglich, ohne daß Spuren hinterlassen werden. Zahlreiche Rechtsvorschriften gebieten, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung auch während der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu sichern (z.B. § 78 a SGB X mit Anlage, § 10 Abs. 8 Btx-Staatsvertrag, § 9 BDSG nebst Anlage ...
ist möglich, ohne daß Spuren hinterlassen werden. Zahlreiche Rechtsvorschriften gebieten, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung auch während der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu sichern (z.B. § 78 a SGB X mit Anlage, § 10 Abs. 8 Btx-Staatsvertrag, § 9 BDSG nebst Anlage ...