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in Service Agreement (TISA) haben eines gemeinsam: Es handelt sich vereinfacht gesagt um geplante internationale Abkommen der EU zum Freihandel bzw. zu Dienstleistungen mit Nicht-EU-Mitgliedstaaten (wie z. B. den USA und Kanada), die als Rechtsquellen der EU Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht ...
ab. Da das IZG LSA mannigfache Ausschlussgründe aufweist und insbesondere auch die für Justizvollzugsbehörden wesentliche (öffentliche) Sicherheit schützt, bleiben sensible Informationen – z. B. über die Sicherheit einer Justizvollzugsanstalt – nach dem IZG LSA naturgemäß geheim. ...
von Open Government und Open Data in Deutschland bilden. Definiert werden z. B. Begriffe wie Open Government, Open Data oder E-Government. Der Entwurf ist insgesamt sehr allgemein gehalten und beschränkt sich eher auf die Definition der verwandten Begriffe und die Beschreibung von Zielvorstellungen. ...
und dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments um die Abfrage zahlreicher freiwilliger Angaben, z. B. über das Sexualleben, Computerkenntnisse oder die Lese- und Schreibkompetenz der Befragten, alles wegen nicht genügend dargelegter Erforderlichkeit letztendlich ...
Teile der DNA untersucht werden - nur dies ist nach der Rechtsprechung des BVerfG verfassungsrechtlich zulässig -, können schon heute weitergehende Zusatzinformationen (wie z.B. das Geschlecht und Wahrscheinlichkeitsaussagen zu Altersabschätzungen, Zuordnung zu bestimmten Ethnien sowie Anhaltspunkte ...
Kenn-Nummer: zu erreich. Punkte Erst- korrekt. Zweit- korrekt. Prüfungs- aussch. Teil A – Haushaltsrecht Aufgabe 1 Aufgabe 1.1 Produkt - 2711 – Volkshochschulen 2 Mittelzuwendung - Ergebnisplan § 2 Abs. 1 Nr. 1b) KomHVO – Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1 4147 – Zuschüsse für laufende Zwecke von privaten ...
arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen in Betrieben, öffentlichen Einrichtungen und auf Baustellen (z.B. zur Bereitstellung und Nutzung von Arbeitsmitteln, Einhaltung des Mutterschutz- gesetzes, des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Heimarbeitsgesetzes, des Arbeitszeit- gesetzes sowie der Sozialvorschriften ...
Kemberg I Handlungsempfehlungen Zwei Haupt-Handlungs -Felder des IGEK: „Harte“ Entwicklungsfaktoren (z.B. Investitionen, „Harte“ Entwicklungsfaktoren (z.B. Investitionen, Erhalt und Ausbau der Infrastruktur) „Weiche“ Entwicklungsfaktoren (z.B. Zivilgesellschaft, bürgerschaftliches Engagement) IGEK Kemberg ...
D F S D e u ts ch e F lu g si ch e ru n g G m b H N a ch ri ch te n f ü r L u ft fa h re r 2 0 2 1 -1 -2 3 2 1 0 3 S E P 2 0 2 1 Bekanntmachung über die vorübergehende Festlegung eines Gebietes mit Flugbeschränkungen anlässlich des Tags der Deutschen Einheit 2021 D F S D e u ts ch e F lu g si ch e ...
richterliche Unabhängigkeit gemäß Artikel 97 GG, sachliche Unabhängigkeit der Rechtspfleger gemäß § 9 RPflG und Legalitätsprinzip gemäß § 152 Abs. 2 StPO) enge Grenzen gesetzt. B. 1. Zentrale Zielsetzung in den Politischen Handlungsbereichen und Aufgabenbereichen Zu den wesentlichen Einzelmaßnahmen ...