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Grundrechte auf Zugang zu Informationen. B. Lösung Es wird ein Grundrecht auf Zugang zu Information in Artikel 5 des Grundgeset- zes (GG) eingefügt. C. Alternativen Beibehaltung des bisherigen Zustands. D. Kosten Keine. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/9724 Entwurf eines Gesetzes ...
Grundrechte auf Zugang zu Informationen. B. Lösung Es wird ein Grundrecht auf Zugang zu Information in Artikel 5 des Grundgeset- zes (GG) eingefügt. C. Alternativen Beibehaltung des bisherigen Zustands. D. Kosten Keine. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/9724 Entwurf eines Gesetzes ...
Der LJHA beschließt: a) Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt wird gebeten, die vom LJHA aufgeworfenen Fragen und Diskussionspunkte (siehe Anlage) in den Diskurs auf Bundesebene einzubringen und den Prozess weiterhin kritisch zu begleiten. b) Das Ministerium ...
zum Betrieb stehen ( z. B. auch Vorstandsmitglieder, Direktoren, Volontäre, Heimarbeiter, Praktikanten und Auszubildende ) – Personen mit Altersteilzeitregelungen Zu den tätigen Personen zählen auch: – Erkrankte, Urlauber, im Mutterschutz oder Erziehungs- urlaub befindliche Personen und alle sonstigen ...
das Verzeichnis der Verfahrensflurstücke, in dem die dem Flurbereinigungsverfahren unterlie- gen Flurstücke aufgeführten sind, - sowie die Begründung dieses Beschlusses beigefügt und werden gemäß Teil B dieses Beschlusses ausgelegt. II. Beteiligte Am Flurbereinigungsverfahren sind gem. § 10 FlurbG beteiligt: 1. ...
vom Kraftfahrt-Bundesamt gespeicherten Daten sind in das Zentrale Fahrerlaubnisregister zu übernehmen. (4) Sind Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten vor dem 1. Januar 1999 begangen worden, richten sich die Maßnahmen nach dem Punktsystem in der Fassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 15b ...
nur unvollständig ab. In der Grippesaison 2017/18 haben wir die Fachöffentlichkeit und die Medien zeitig unter- richtet, dass Influenza-B-Viren der Yamagata-Li- nie zirkulieren, die in den trivalenten Impfstoffen nicht enthalten waren. Rückblickend deuten die bei uns erfassten Meldezahlen auf die stärkste ...
enthält die Änderungen der Düngeverordnung. • Damit sind am 01.05.2020 die Änderungen der Düngeverordnung (nachfolgend als „DüV 2020“ bezeichnet) in Kraft getreten. Die verschärfenden Anforderungen für „rote“ Gebiete in Bezug auf Nitrat nach dem neuen § 13a Absatz 2 DüV 2020 (z. B. minus 20 % ...
in Sachsen-Anhalt am 26. Mai 2019, Repräsentative Ergebnisse“ verfügbar. https://statistik.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/StaLa/startseite/Themen/Wahlen/Berichte/6B ...
wenn ich das Wimmeln der kleinen Welt zwischen Halmen, die unzähligen, unergründlichen Gestalten der Würmchen, der Mückchen näher an meinem Herzen fühle, und fühle die Gegenwart des Allmächtigen, der uns nach seinem Bilde 8 G E S C H L E C H T E R V I E L F A L T R o l l e n b i l d e r TRAUM-BERUFE Cai Schmitz-Weicht ...