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Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:42 14.12.2025
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Breitbandausbau“ (2013/C 25/01) vom 26.01.2013, hier Rd.Nr. (78) b), sind private Investoren bezüglich einer vorhandenen und/oder geplanten Versorgung von Hochleistungs-Breitbanddiensten (NGA-Breitbanddienste) zu konsultieren. Bevor Fördermittel eingesetzt werden, hat die öffentliche Hand gemäß Rd. Nr. 78 b ...
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Aktualisiert: 01:34 24.10.2025
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z. B. die Handels-, Vereins-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister oder in Zwangsvollstreckungsverfahren. Inwieweit das Internet als Medium der im Ergebnis unbegrenzbaren Informationsverarbeitung datenschutzrechtlich angemessen ist und welches Datenprofil ins Internet eingestellt werden darf, ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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als auch von Bürgern, die in einer speziellen sozialen Situation leben (z. B. Justizvollzugsanstalten, Frauenhäuser, psychiatrische Kliniken, Obdachlose), offenbart werden. Um einerseits die Kontrollmöglichkeit durch die Öffentlichkeit im Vorfeld einer Wahl weiterhin zu gewährleisten, andererseits ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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des Landesbeamtengesetzes Sachsen-Anhalt und § 50 Satz 4 Beamtenstatusgesetz verarbeitet. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung sind ebenfalls Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b, c und e, Artikel 9 Abs. 2 Buchstabe f DS-GVO. Ergänzend gelten für die Datenverarbeitung die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes ...
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Aktualisiert: 01:43 16.11.2025
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Piratenpartei Deutschland   Wählergruppen FUWG 2) Freie Unabhängige Wählergemeinschaft Landkreis Börde     BfB 2) Bürger für Bürger Landkreis Börde   Einzelbewerber Hobohm, Dietmar       Burgenlandkreis   Parteien CDU   Christlich Demokratische Union Deutschlands     DIE LINKE   DIE LINKE     SPD   ...
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Aktualisiert: 00:07 22.02.2026
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zur Hinterlegung berechtigt? Die Schuldnerpartei ist zur Hinterlegung in folgenden Fällen berechtigt: bei Annahmeverzug der Gläubigerpartei. bei Unklarheit über die Person der Gläubigerpartei (z. B. angefochtene Abtretung der Forderung an Dritte, unbekannter Erbe der Gläubigerpartei). ...
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Aktualisiert: 23:45 10.01.2026
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Aktualisiert: 01:50 10.12.2025
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