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einbezogen zu sein. Zunehmend werden Daten, z.B. über Flugpassagiere und Finanztransaktionen, in das Ausland übermittelt, ohne dass hinreichend geklärt ist, was mit diesen Daten anschließend geschieht (vgl. dazu Entschließung der 67. Konferenz vom 25./26. März 2004 "Übermittlung von Flugpassagierdaten ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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ist auszuschließen, es sei denn, eine sachliche Notwendigkeit besteht hierfür (z.B. bei Feuerwehr und Rettungsdiensten). Die Weiterleitung eines Anrufs an einen anderen als den gewählten Anschluß sollte dem Anrufer so rechtzeitig signalisiert werden, daß dieser den Verbindungsaufbau abbrechen kann. Das Mithören ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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verschiedener Anwendungen auf einer Karte angestrebt, z. B. mit einer Kombination der Bezahlung für den öffentlichen Nahverkehr, Parkgebühren und Benutzungsentgelte für öffentliche Einrichtungen. Zum elektronischen Bezahlen werden entweder Kreditkarten, Debitkarten oder Guthabenkarten eingesetzt. Bei Kredit- ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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nur einen Kreiswahlvorschlag einreichen. Der Kreiswahlvorschlag soll nach dem Muster der Anlage 6 der Landeswahlordnung einge- reicht werden. Er muss enthalten: a) Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Geburtsdatum, Geburtsort und die An- schrift (Hauptwohnung) des Bewerbers, b) den Namen der einreichenden Partei und, ...
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Aktualisiert: 10:53 05.11.2025
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über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) gemäß Artikel 110 Absatz 3 GG Drucksache 560/17 Drucksache 560/1/17 Ergebnis BR: Den Ausschussempfehlungen wurde zugestimmt, d. h., zum Gesetzentwurf (TOP 5a) und zum Finanzplan (TOP 5b) wurde Stellung genommen. Abstimmung ...
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Aktualisiert: 12:14 11.07.2025
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dann, wenn z. B. dringend ein Arzt benötigt wird, es einen schweren Verkehrsunfall gab oder ein Gebäude brennt, dann ist die 112 die richtige Nummer. Für allgemeine Informationen, Verkehrsmeldungen oder gar den Wetterbericht gibt es andere öffentliche Telefonnummern und Informationsquellen. ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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